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Von der Leyen und Michel skizzieren Weg aus der Corona-Krise

Charles Michel und Ursula von der Leyen
Charles Michel und Ursula von der Leyen
© © 2020 AFP
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben sich für eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach der Corona-Pandemie ausgesprochen - allerdings ohne

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben sich für eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach der Corona-Pandemie ausgesprochen - allerdings ohne festen Zeitplan. Die Brüsseler Chefs skizzierten am Mittwoch ihre Vorstellungen für eine koordinierte Rücknahme der Notfallmaßnahmen und den Wiederaufbau der Wirtschaft. Sie empfahlen den Mitgliedstaaten insbesondere, sich eng abzusprechen.

"Die einschränkenden Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten verhängt haben, waren entscheidend, um die Zahl neuer Ansteckungen zu verringern", sagte von der Leyen. Ausgangssperren und Betriebsschließungen stellten aber auch eine enorme wirtschaftliche und gesellschaftliche Belastung dar. "In Bezug auf die Intensität und auf den zeitlichen Verlauf des Ausbruchs", seien die einzelnen Länder zudem unterschiedlich betroffen.

Bei der Rückkehr zur Normalität müsse nun ein flexibler Mittelweg gefunden werden, ein "Einheitskonzept" gebe es nicht und Entscheidungen müssten am Ende die Mitgliedstaaten treffen. Dennoch sei die Koordinierung der Länder sowohl untereinander als auch mit Brüssel entscheidend.

Zuspruch für diesen Ansatz kam aus dem EU-Parlament. "Ohne den ernsthaften Willen der Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit ist dieses Papier wertlos", erklärte der CSU-Europapolitiker Markus Ferber mit Blick auf die Ausstiegsstrategie. "Wenn die Koordinierung scheitert, dann nicht weil Brüssel versagt hat, sondern (...) die nationalen Entscheider."

In diesem Geiste forderte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eine vertiefte Integration der EU als Antwort auf die Corona-Pandemie. "Diese Krise wird entscheiden, für wie nützlich die Menschen die EU halten", sagte der Spanier der "Zeit". Er "glaube, erwarte und hoffe" deshalb, „dass diese Krise zu einem neuen Integrationsschub führen wird".

Von der Leyen und Michel schlugen derweil konkret eine schrittweise Rücknahme der Einschränkungen je nach Lage vor Ort vor. Als oberste Bedingung nannten sie einen klaren Rückgang der Verbreitung des Virus. Und um dies zuverlässig zu untersuchen brauche es flächendeckende Corona-Tests. "Es reicht nicht aus, nur in Krankenhäusern zu testen", erläuterte ein Vertreter der Kommission.

Darüber hinaus müsste vor einer Lockerung der Einschränkungen sichergestellt werden, dass die Krankenhauskapazitäten einen erneuten Ausbruch verkraften könnten. Denn: "Jede (...) Lockerung der Ausgangssperren wird unweigerlich zu einer entsprechenden Zunahme neuer Fälle führen", heißt es in der vorgestellten Ausstiegsstrategie. Im Fall einer erneuten Verschlechterung der Lage müssten die Maßnahmen schnell erneut eingeführt werden können.

Zudem befürworten die Brüsseler Chefs ausdrücklich den Einsatz von Handy-Apps bei der Bekämpfung der Pandemie. Diese Apps sollen zum einen zur Beobachtung der Ausbreitung des Virus genutzt werden. Zum anderen könnten Menschen vor Kontakt mit Infizierten gewarnt werden. Die Nutzung solcher Apps soll demnach immer freiwillig sein. "Aber wir versuchen die Bürger zu überzeugen, sie zu nutzen", fügte der Kommissionsvertreter hinzu.

Die Daten sollen anonymisiert werden und die Nachverfolgung von Bewegungen einzelner Bürger folglich nicht möglich sein. Insbesondere "die Namen möglicherweise infizierter Personen sollten anderen Benutzern nicht bekannt gegeben werden", heißt es in der Ausstiegsstrategie. Die EU-Datenschutzgrundverordnung biete dafür den geeigneten Rechtsrahmen.

Besonderes Augenmerk legen die EU-Chefs auch auf die Rücknahme der Grenzschließungen. "Der Binnenmarkt ist das Herz der europäischen Wirtschaft", sagte Ratspräsident Michel. Es müsse rasch zu einem grenzfreien Wirtschaftsraum zurückgekehrt werden. Besonders zu Beginn der Pandemie in Europa hatten die einzelnen Länder sehr unterschiedlich und oft mit unabgesprochenen Grenzschließungen reagiert.

Für den 4. Mai berief Kommissionspräsidentin von der Leyen zudem eine internationale Online-Geberkonferenz für die Erforschung eines Impfstoffs ein. Bislang gibt es keinen Impfstoff gegen das Coronavirus Sars-Cov-2. In vielen Ländern wird dazu intensiv geforscht. Experten schätzen, dass die Entwicklung eines einsatzfähigen Impfstoffs etwa 18 Monate dauert.

AFP

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