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Xi: Gewalt in Hongkong gefährdet das Prinzip "Ein Land, zwei Systeme"

Chinas Staatschef Xi Jinping hat die gewaltsamen Proteste in Hongkong als Gefahr für das Prinzip "Ein Land - zwei Systeme" bezeichnet.

Xi beim Gipfel der Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika

Xi beim Gipfel der Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika

Chinas Staatschef Xi Jinping hat die gewaltsamen Proteste in Hongkong als Gefahr für das Prinzip "Ein Land - zwei Systeme" bezeichnet. Die Gewalt stelle das Prinzip, dem der Sonderstatus der halbautonomen Finanzmetropole zugrunde liegt, "ernsthaft infrage", sagte Xi laut der staatlichen chinesischen "Volkszeitung" am Donnerstag bei einem Gipfeltreffen in Brasília. Die "gewaltsamen illegalen Aktivitäten" der Demonstranten hätten der "Rechtsstaatlichkeit und der gesellschaftlichen Ordnung" in Hongkong "schwer geschadet".

Das bei der Übergabe der britischen Kronkolonie Hongkong an China im Jahr 1997 verankerte Prinzip "Ein Land - zwei Systeme" garantiert der Bevölkerung in Hongkong auf 50 Jahre Freiheiten, die auf dem chinesischen Festland nicht gewährt werden. Die Hongkonger Demokratie-Bewegung wirft der Führung in Peking allerdings vor, die zugesicherten Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit zunehmend einzuschränken.

Xi sagte in Brasília, dass Peking die Hongkonger Regierung und Polizei weiterhin "nachdrücklich" unterstütze. Die vordringlichste Aufgabe sei es nun, Gewalt und Chaos zu beenden und die Ordnung in Hongkong wieder herzustellen.

Die Massenproteste in Hongkong dauern inzwischen seit sechs Monaten an. Die zunächst friedlichen Demonstrationen richteten sich anfangs gegen ein geplantes Gesetz, das erstmals auch Auslieferungen nach Festland-China ermöglicht hätte. Inzwischen richten sie sich gegen die pro-chinesische Führung in Hongkong und die Beschneidung demokratischer Freiheiten insgesamt.

Auch am Donnerstag setzten die Demonstranten ihre massiven Protestaktionen fort. Den vierten Tag in Folge versperrten Aktivisten wichtige Verkehrsadern. Der Betrieb zahlreicher U-Bahn- und Buslinien wurde eingestellt, der Cross Harbour Tunnel, der den dicht besiedelten Stadtteil Kowloon mit dem Finanzzentrum verbindet, blieb geschlossen. Viele Pendler blieben erneut im Verkehrschaos stecken. Schulen und Universitäten blieben geschlossen.

AFP
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