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Zustimmung aus SPD zu CSU-Vorschlag einer Zerschlagung von Facebook

Aus der SPD kommt Zuspruch für einen CSU-Vorschlag, den Internetkonzern Facebook notfalls zu zerschlagen.

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Aus der SPD kommt Zuspruch für einen CSU-Vorschlag, den Internetkonzern Facebook notfalls zu zerschlagen. "Eine Entflechtung von Facebook und anderen Internetkonzernen liegt für die SPD absolut im Bereich des möglichen", sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, dem "Handelsblatt". Dazu müssten indes auf europäischer Ebene die Kriterien im Kartellrecht "dringend angepasst werden". Umsatz und Mitarbeiterzahl seien keine ausreichenden Kriterien.

Gemessen an der Zahl der Nutzer hätte nach seiner Einschätzung "weder die Übernahme von WhatsApp noch von Instagram genehmigt werden dürfen", sagte Zimmermann mit Blick auf die Internetdienste, die Facebook in den vergangenen Jahren gekauft hatte. "Insofern wäre eine Entflechtung nachträglich die richtige Entscheidung."

Der SPD-Experte reagierte damit auf Äußerungen von CSU-Vize Manfred Weber, der eine Zerschlagung von Facebook im "Spiegel" ins Gespräch gebracht hatte. "Ich halte es für geboten, die Monopolfrage zu stellen", sagte Weber dem Nachrichtenmagazin. Die EU-Kommission müsse prüfen, ob der Konzern nach der Übernahme von WhatsApp und Instagram eine "marktbeherrschende Stellung besitzt". Im äußersten Fall sei eine Entflechtung denkbar.

Am Freitag hatte das US-Unternehmen mitgeteilt, dass eine groß angelegte Hackerattacke auf Facebook verübt worden sei. Demnach sind bis zu 50 Millionen Nutzer betroffen. Das Problem sei am Dienstag entdeckt und am Donnerstagabend behoben worden, sagte Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Das Unternehmen nehme den Vorgang "sehr ernst" und habe die Justiz eingeschaltet. Auch die Bundespolizei FBI ist mit dem Fall befasst.

AFP

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