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Amos

Darf ein Fabrikbesitzer sein Werk mit NATO-Draht einzäunen, damit das Grundstück nicht mehr von Fremden betreten wird?

Oder widerspricht das den Bauordnungen? In Schwerte geschehen. Das Gelände wurde immer wieder von Flüchtlingen aufgesucht, da dort der Handyempfang besser war als in deren Unterkunft.
Frage Nummer 3000061432

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Antworten (28)
bh_hubsi
NATO-Draht nur erlaubt an Aussengrenzen ( guckst du: Operation Active Fence ) mit erlauben von NATO-Hauptquartier in Brüssel
machine
In Bochum sind Versorgungsstationen (Strom/Gas) überwiegend mit NATO-Draht gesichert, ergo sollte die Verwendung wohl erlaubt sein.
Dorfdepp
Schwerte -> Funknetz ausbauen* -> Problem gelöst

* Davon würden auch die Schwerter profitieren.
bh_roth
Ich wüsste nicht, dass S-Draht einer Genehmigung bedarf, um sein Betriebsgelände zu schützen. Das Verbauen auf einem Kinderspielplatz allerdings schon.
Amos
http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/schwerte/An-der-Binnerheide-in-Schwerte-Ost-Unternehmer-baut-Grenzbarriere-gegen-Fluechtlinge;art937,3136236
bh_roth
Nachtrag: Meines Wissens muss es aber so verbaut sein, dass erst eine Hürde zu überwinden ist, bevor man mit den S-Draht in Kontakt kommt. Also auf einem Zaun, der selbst über 2,5 Meter hoch ist. Oder hinter diesem. Keinesfalls ausschließlich, oder so tief, dass man einfach so daran hängen bleiben könnte.
machine
Der im Artikel gezeigte Drahtverhau ist lebensgefährlich und so mit Sicherheit nicht zulässig. Hier kommt bh's Antwort zum Tragen.
miele
Ich habe mir das Foto dieser Zaunanlage aus dem verlinkten Bericht der Tagespresse angesehen. Die Einfriedung ist mit Sicherheit zu beanstanden und nicht zulässig.

Die Verwendung von Stacheldraht an Gartenzäunen bietet oft den Anlass für nachbarschaftliche Auseinandersetzungen. Ein ausdrückliches Verbot oder einen direkten Hinweis darauf, ob Stacheldraht, "Nato-Draht" oder von mir aus auch ein durch elektrische Spannung gesicherter Zaun zulässig ist, kann ich in keinem Gesetzestext finden, der in einem Zusammenhang mit dem Nachbarrecht oder mit dem Baurecht steht.

Hilfreich ist vllt. hier die Formulierung, daß von einem Bauwerk keine Gefährdung ausgehen darf. Dieser Satz ist oft Bestandteil von Baugenehmigungen.

Ich erkenne aber keine baurechtliche Frage sondern eher eine grundsätzlicher Art bezüglich der Haftung bei möglichen und wahrscheinlichen Verletzungen.

Wenn ich mein Grundstück, egal ob in einem Wohngebiet oder Gewerbegebiet gelegen, mit einem in Höhe und Art der Ausführung zulässigen Zaun einfriede, und aufgrund meines erhöhten Sicherheitsbedürfnisses auf diesem, in einer Höhe, bei der keine Gefahr für einen Passanten oder Nachbarn besteht, sich unter normal üblichen Umständen zu verletzen, dann ist es legitim als oberen Abschluß der Anlage, um das Übersteigen zu verhindern, Stacheldraht anbringen, das verbietet kein mir bekanntes Gesetz.

In diesem Fall sieht das aber ganz anders aus.

Der Grundstückseigentümer nimmt billigend in Kauf, daß Menschen, insbesondere Kinder, die die Gefahr nicht einschätzen können, mit dem unmittelbar an der Grundstücksgrenze aufgestellten Barrieren in Berührung kommen und sich dabei verletzen.

So geht es nicht!
DerDoofe
Dazu fällt mir ein, dass ich die Agave zum Überwintern'reinholen muss.
rayer
Mir fällt ein, ich wollte im Winter an die Algarve.
bh_roth
Nach der Sichtung des Bildes ist das Urteil eindeutig: So darf der Zaun nicht verbaut sein. Wer schon mal im S-Draht hing, weiß warum. Sehr schnell sind dort schwerste bis tödliche Verletzungen möglich.
Musca
Die Hysterie kennt mittlerweile keine Grenzen mehr.
Man muss sich die Situation mal vor Augen halten und versuchen, das Ganze in einer Relation zu sehen.
Die Leute wollen Kontakt halten zu den Angehörigen in Krisengebieten, es gibt zerrissene Familien , elternlose Jugendliche /Kinder, es gibt einen großen Haufen menschlicher Tragödien , sprich Scheiße, in dieser Welt.

Sich mit Nato-Draht die Augen zu verschließen, Verletzungen für spielende "Nichtflüchtlingskinder" , betrunkene gutdeutsche Gartenlaubbesitzer, kurzsichtige blonde und blauäugige Seniorinnen , in Kauf zu nehmen,
vom Karnickel jagenden Mops der Fabrikantin, gefangen im Natodraht, Gott behüte..., mal ganz abgesehen...

Egal, Hauptsache man zeigt den Flüchtlingen wo der Hammer hängt.
Dorfdepp
@ Musca

Dass die Anbringung des Nato-Drahtes in der gezeigten Weise unzulässig ist, sollte inzwischen herauskristallisiert worden sein. Dass der Fabrikbesitzer ein Stinkstiefel sein könnte, ließe sich aus dem genannten Artikel auch herauslesen.

Aber andererseits muss auch das Verhalten der Justiz betrachtet werden. Würde der Fabrikbesitzer dulden, dass Flüchtlinge auf seinem Grundstück telefonieren, und es würde irgendetwas dort passieren, stünde er vor Gericht. Das tut sich bei unserer Rechtsprechung kein Selbstständiger freiwillig an.
Musca
@Dorfdepp: Deine Einwände sind berechtigt. Telefonieren auf fremden Grundstücken im Gewerbegebiet stellt eine unzumutbare individuelle Beeinträchtigung dar. Da ist der Einsatz ein AK-47 im Prinzip schon Notwehr. -Ironie aus-
Dorfdepp
Musca,
du verstehst schon lange nichts mehr. Tragisch für alle, die dich noch von früher kennen, aber leider wohl nicht mehr zu ändern.
Musca
Muss ich jetzt zusammen mit Amos in´s Altersheim ?
Dorfdepp
Nein. Ihr würdet euch nicht vertragen.
moonlady123456
Ach was, Dorfdepp, dann wäre dort wenigstens was los.
Die beiden brächten Leben in die Bude, es sei denn, der Musca hätte mal wieder seine diplomatische Phase. Dann kann er sich viel Unsinn anhören, ohne auch nur ein Wort dazu zu sagen. Manche nennen das auch wahlweise einfach wortkarg oder maulfaul....
Dorfdepp
Wer sollte das besser als du wissen? Aber vertiefen wiil ich das auf keinen Fall.
Musca
Aufgrund unserer (Amos und meiner) Kompetenzen schwebt mir ein steuerfreies Geschäftsmodell im Altersheim vor; Immobilien, Gebäudesanierung, Transplantate aller Art, Gesichts-Chirugie.
Dorfdepp
Klingt gut, aber steuerfrei kannst du vergessen.
Amos
Musca und Amos: The Odd Couple?
bh_roth
Odd? Netter Schreibfehler. Müsste old heißen. 😈
Amos
Lieber bh: Kann man so oder so sehen: Ein seltsames Paar (The Odd Couple) ist ein US-amerikanischer Spielfilm von Regisseur Gene Saks aus dem Jahr 1968 mit dem Komikerduo Jack Lemmon und Walter Matthau. Oder habe ich den tieferen Sinn von odd/old nicht erkannt?
rayer
Also ich finde "odd" völlig passend.
Musca
Werter Amos, mit Dir zusammen " The odd couple" zu spielen, wäre mir eine Ehre und den Spass wert.
Die Rollen sind schon aufgrund unserer Avatars klar verteilt, Du bist der Lemmon, ich der Matthau, schließlich war ich schon als Kind immer schmuddelig.
Vielleicht stellt uns RTL einen Container, besser noch wäre irgendein Urwald, ich weiß wie man Feuer macht und anhand einer 10.000 € Uhr kann ich auch die Himmelsrichtung bestimmen, sofern sie über Zeiger verfügt.
Einzige Bedingung: mein Terrier muss dabei sein, dafür darfst Du Deine Uhr mitbringen.......ok.ok. ein Seidenpyjama ist auch noch drin.
moonlady123456
Das wäre mit Sicherheit wesentlich unterhaltsamer als alles, was derzeit in der Glotze kommt. Sagt Bescheid, wenn es Zeit ist, das Popcorn fertigzumachen...
Amos
Terrier ist selbstverständlich. Da unsere Familie über 29 Jahre 2 Airedaleterrier als Familienmitglieder hatte, bin ich damit auch aufgewachsen und vertraut.

Ich bin ja nicht Jack Nicholson in "Besser geht's nicht"!