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Amos

Der MP von S-H fordert eine Abgabe aller Autofahrer zur Sanierung maroder Straßen. Ist das nicht durch Kfz-Steuer, Mineralölsteuer und MwSt. entsprechend finanziert?

Oder zahle ich diese Steuern nur zum Aufbau Ost oder zur Rentenfinanzierung?
Frage Nummer 92725

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Antworten (12)
Meyerhuber
Amos, entschuldige bitte, wer oder was ist ein MP von S-H?
Meyerhuber
MP = member of parliament, S-H = Keine Ahnung
kevinbaser
MP = Ministerpräsident, S-H = Sachsen-Anhalt?
kevinbaser
Nee Schleswig-Holstein
Meyerhuber
Sachsen- Hanhalt
Amos
Ministerpräsident Schleswig-Holstein.
Amos
Man kann den Nebenkriegsschauplatz schließen. Meine Frage wurde noch nicht beantwortet ....
hphersel
Tja, Amos, Du zahlst Kfz-Steuer, weil Du ein Auto besitzt; analoges gilt für Hundesteuer etc. Offensichtlich hast Du (wie fast alle Bürger) nicht verstanden, dass Steuern im Gegensatz zu Abgaben nicht zweckgebunden sind. Du darfst also eben nicht dvon ausgehen, dass Steuern zweckgebunden eingenommen bzw ausgegeben werden müssen; sie fließen stets in den allgemeinen Haushalt. Einem Politiker ist diese feine Unterschied allerdings so geläufig, dass er die Aufregung der Bürger, wenn diese mal wieder mehr bezahlen sollen, gar nicht verstehen kann. Wenn ich im Politikersprech das wort "Bürger" höre, bekomme ich Brechreiz. Es klingt so, als seien Bürger und Politiker verschiedene Spezies, und stets klingt es so, als seien "Bürger" nicht intelligent genug, um "Politiker" zu verstehen.
Amos
Lieber hp: ich war der Auffassung, daß die Kfz-Steuer zweckgebunden wäre. Und nicht zum Stopfen von Steuerlöchern dienen soll.
Bester
Wie will denn der MP das geregelt wissen? Zahlt jeder Bürger, unabhängig seiner Mobilität diese Abgabe? Schließlich nutzen auch Fußgänger die Fahrbahnen. Ähnlich unlogisch wie bei der neuen "GEZ"?
Dorfdepp
Den meisten, die schon länger in Deutschland leben und dort auch Steuern zahlen, ist bekannt, dass Steuern nicht zweckgebunden sind. Auch der Soli ist nicht zweckgebunden und verschwindet im allgemeinen Haushalt, somit wird der von Albig geforderte Straßensoli auch im allgemeinen Haushalt verschwinden und nicht für Verkehrsprojekte eingesetzt. Deutschland ist ein Hochsteuerland (inklusive Abgaben, um Spitzfindigkeiten vorzubeugen), und die Politiker sollten endlich lernen, mit dem ihnen anvertrauten Geld sorgsam umzugehen. Rente direkt nach dem Bafög geht da nicht, Frau Nahles!