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Noch Fragen?

Frage Nummer 98565 Amos

Die App Uber (Taxikonkurrenz) soll verboten werden, weil die Fahrer keinen Beförderungsschein besitzen.

Müßten dann nicht alle Mitfahrzentralen auch geschlossen werden?
Antworten (8)
machine
Nein Amos, das angestrebte Verbot ergibt sich m.E. schlüssig aus dem Personenbeförderungsgesetz.
Bis gleich.
caroleine
Gute Frage. Könnte man mit "ja" beantworten. Jedoch denke ich, das da eine andere rechtliche Grundlage greift. Bin mir da aber nicht sicher.
machine
Ich schon.
Skorti
Eindeutig andere Arbeitsweise. Bei der Mitfahrzentrale sucht man normalerweise auch keine Kurzstrecke. Ich habe noch nicht gehört, dass jemand bei den Mitfahrztentralen nachts um 2 Uhr nachgefragt hat, ob jemand eine Mitfahrmöglichkeit aus der Innenstadt zu XXXXX Strasse 15 anbietet.
Bei Mitfahrzentralen gab es zumindest früher die Regel, nur Kostenbeteiligungen verlangen zu dürfen.
UBER wendet sich eindeutig an Leute, die damit regelmässiges Einkommen erwirtschaften wollen.
Verstoss gegen das Personenbeförderungsgesetz, Verdacht auf Schwarzarbeit, Verdacht auf Steuerhinterziehung, Verdacht auf Sozialkbetrug ....
Amos
Außerdem würden die Fahrzeuge nicht jährlich kontrolliert und eine Überprüfung der Ortskenntnis würde nicht stattfinden. Früher bin ich häufig getrampt oder habe auch oft Tramper mitgenommen. Das wäre dann ja auch riskant gewesen. Selbst von einer Insassenversicherung wird immer abgeraten, weil die Haftpflicht bei Schäden der Mitfahrer eintritt. Ich glaube, daß die Taxilobby da erheblich dran gedreht hat. In x Ländern funktioniert es nämlich bereits.
ing793
wer immer ein Gewerbe betreiben will, muss sich anmelden. Für viele Gewerbe gibt es hierfür Voraussetzungen. So eben auch für das Taxigewerbe.
Ob die sinnvoll sind oder nicht, steht zur Zeit nicht zur Debatte. Sie sind halt da, und solange das der Fall ist, verstoßen UBER-Fahrer gegen das Gesetz, eben weil sie die Beförderung gewerblich betreiben, sie nehmen keinen mit auf einer ohnehin geplanten Fahrt und tragen einen Teil der Fahrtkosten selber, sondern sie fahren extra für den "Mitfahrer" und ziehen daraus einen Gewinn.
rrankewicz
Dieses "nur Kostenbeteiligung" wurde bei den MFGs schon immer ausgehebelt - für manche Vielfahrer war das durchaus ein Zusatzverdienst. Was aber nichts daran ändert, dass das für die miesen Ubers anders aussieht...
Amos
Ein guter Freund (Hartz IV seinerzeit) fuhr Taxi in Neuss und wurde ausgebeutet. 5 Fahrten am Tag, 6 Mal pro Woche, 12 Stunden-Schicht: sich und seine Frau konnte er davon nicht ernähren. Für die Ubers soll es aber wohl kein Fulltime-Job sein, oder verstehe ich da was falsch?