Amos
Hat der Staatspräsident in Italien andere Aufgaben als der Bundespräsident in Deutschland?
Wie kann er eine Regierungskrise/Staatskrise beenden? Ich kenne bisher nur den französischen Staatspräsidenten oder USA-Präsidenten, die solche Kompetenzen haben. Überall sonst ist es der Ministerpräsident oder Kanzler.
Antworten (2)
Jau, hat er. Er beauftragt jemanden mit der Regierungsbildung, der sich dann um Mehrheiten kümmern muss.
In Deutschland ernennt er nur den Bundeskanzler, der zuvor eine Mehrheit im Bundestag
gefunden haben muss.
Was bei uns passiert, wenn die absolute regierungsbildungsunfähiglkeit des Bundestages ein tritt, sind Neuwahlen.
Der italienische Präsident kann jahrelang immer wieder andere mit einer Regierungsbildung beauftragen.
In Deutschland ernennt er nur den Bundeskanzler, der zuvor eine Mehrheit im Bundestag
gefunden haben muss.
Was bei uns passiert, wenn die absolute regierungsbildungsunfähiglkeit des Bundestages ein tritt, sind Neuwahlen.
Der italienische Präsident kann jahrelang immer wieder andere mit einer Regierungsbildung beauftragen.
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