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Noch Fragen?

Frage Nummer 42935 Amos

Kosten für Polizeieinsätze

Immer wieder lese ich, daß ein Polizeieinsatz z. B. bei Demos oder Sportveranstaltungen soundsoviele Kosten verursacht hat. Wieso eigentlich? Jeder Polizist bekommt doch für seine Tätigkeit ein Gehalt, der wird doch nicht extra für einen Einsatz im Stadion bezahlt!? Oder wird er eigentlich nur dafür bezahlt, auf der Wache zu sitzen und Karten zu spielen? Und jeder Einsatz wird extra vergütet?
Antworten (8)
Sockenpuppe
Naja. Die sitzen ja auch im Regelgeschäft nicht rum, sondern sind (angeblich) unterbesetzt.
Und wenn sie auf Demo sind, fehlen sie anderswo. Dadurch entstehen überstunden und die Kosten!
Dazu kommt Material (Infrastruktur, Klos, Duschen, Essen, Schlafplätze, Tränengas, Treibstoff, etc.)
Man darf nicht vergessen: Das Leben im Felde ist viel teurer! Dazu kommt der logistische Aufwand!
Wenn andere Bundesländer Polizisten schicken, stellen sie deren Kosten (vermute ich) in Rechnung... usw...
bh_roth
Diese Kosten sind fiktive Kosten. Natürlich lässt sich die Polizei einen Einsatz bezahlen. Und natürlich kostet der Polizist Geld, ob er nun bei einer Demo eingesetzt wird oder auf der Wache Dienst schiebt. Wenn man es genau nimmt, kann der Polizei (als Institution) nichts besseres passieren, als dass alle ihre Polizisten bei einer Demo im Einsatz sind, denn für diese Zeit hat sie keine eigenen Kosten, alles wird umgelegt, z.B. auf das Land, welches des Einsatz fordert.
Und genauso selbstverständlich (und mit Recht) bekommt ein Polizist Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten, für Wochenend-Dienste, und Einsaätze mit besonderer Eigengefährdung.
ing793
@bh-roth: die Kosten sind weder fiktiv noch werden sie dem Verursacher zugeordnet.
.
Genau wie die Einstzstunde eines jeden Arbeitnehmers durch die betriebliche Kostenrechnung ermittelt werden kann, lässt sich natürlich auch der Kostensatz einer Polizeistunde ermitteln - multipliziert mit der Anzahl der eingesetzten Polizisten und der Dauer des Einsatzes kann man hier die Personalkosten ermitteln. Dazu kommen noch die Sachkosten (Fahrzeuge, Gerät und was auch immer) und schon weiß man, was ein Einsatz kostet. Diese Kosten fallen ganz real an, jemand muss sie bezahlen und das tut die Polizeibehörde meines Wissens aus dem Etat des Landesinnenministeriums.
ing793
Teil 2
Diese Kosten werden auch niemendem in Rechnung gestellt. Weder zahlt der Demoveranstalter noch der Fussballclub noch die RWE (bei Castoren) - noch der Bund. Das wurde vor kurzem deutlich, als der Umweltminister verfügt hatte, die atomaren Reste aus Jülich in ein Endlager zu verbringen und daraufhin NRW gejammert hat, was der Polizeischutz das Land kosten würde....
Sockenpuppe
Trotzdem sind die Kosten (zum Teil) fiktiv! Das ist einfach nur linke Tasche -> rechte Tasche!
Skorti
Auch ich halte diese "Kosten" für sehr hochgerechnet, aber solange keine Einzelaufstellung veröffentlicht wird ist das auch nicht zu kontrollieren. Sicher ist zumindest, dass die Kosten nicht rein fiktiv sind. Wenn bei dem Einsatz Überstundenzuschläge anfallen, Spesen gezahlt werden müssen sind das eindeutig nicht fiktive Mehrkosten, die ansonsten nicht angefallen wären. Auch demolierte Einsatzwagen, Ausfälle durch Verletzungen und die zusätzlichen Betriebskosten für Benzin und Sonstiges sind sicher nicht fiktiv. Ich gehe aber davon aus, dass auch das Grundgehalt und die Abschreibung für Einsatzwagen, die ohnehin angefallen wären, in die Angaben mit eingerechnet sind, um eine möglichst hohe Zahl zu erhalten. Das ist allerdings nur meine Vermutung.
ing793
@skorti: natürlich sind Grundgehalt und Abschreibungen enthalten, aber die Formulierung "die wären ohnehin angefallen" ist nicht ganz korrekt.
Betrachtet man die Polizei als Wirtschaftseinheit, dann muss hier zunächst einmal Personalplanung erfolgen: Sie muss pro Jahr soundsoviele Unfälle aufnehmen, soundsoviele Anzeigen erstellen, soundsoviele Kreuzungen überwachen etc. Dafür braucht man eine bestimmte Menge Personal.
Darüberhinaus muss sie BL-Spiele schützen und Demos begleiten. Auch dieser Personalaufwand ist abschätzbar, auch hier wird Personal (und zugehöriges Sachequipment) bereitgestellt. Diese Kosten wären eben nicht "ohnehin" angefallen sondern die gibt es erst, seit es Groß- und Sportveranstaltungen gibt.
Insofern kann ich die entstehenden Kosten schon den einzelnen Bereichen zuordnen und das ist auch legitim.
Skorti
Das wäre verständlich, wenn es seit den Großereignissen mehr Stellen bei der Polizei gegeben hätte. Da reichlich Stellen abgebaut worden sind, kann es so nicht hinkommen. Diese Großeinsätze werden hauptsächlich mit Überstunden erreicht. Wenn denn man zufällig 2 Monate keine Großveranstalltungen stattfinden, sitzen die auch nicht nur rum uns spielen Skat.