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Witzenhausen: Ausschreitungen nach geplanter Abschiebung: Syrer wieder frei – Fataler Fehler der Behörden

Bei der geplanten Abschiebung eines Syrers ist es im nordhessischen Witzenhausen zu gewalttätigen Protesten mit Verletzten gekommen. Wenige Stunden später kam heraus, dass der Mann gar nicht hätte abgeschoben werden dürfen.

Blaulicht (Symbolfoto)

Bei der Festnahme eines Syrers wurden Polizisten umzingelt und mit Steinen beworfen (Symbolfoto)

DPA

Bei der Festnahme eines 27-jährigen Syrers, der abgeschoben werden sollte, ist es in der Nacht zum Montag im nordhessischen Witzenhausen zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Kurz nach der Festnahme des Syrers habe es in der Kleinstadt eine Spontan-Demo von Studenten der Universität Witzenhausen, von denen zahlreiche mit im Haus des Syrers leben, gegeben. Das bestätigte die Polizei auf stern-Anfrage. Demnach seien zwei Streifenwagen umzingelt und der Weg durch Fahrräder versperrt worden. Die Beamten forderten daraufhin Verstärkung an.

Tränengas-Einsatz auf beiden Seiten

Kurz darauf eskalierte die Situation. Die Polizeibeamten versuchten mit Tränengas und Schlagstöcken die Abschiebung durchzusetzen. Auch auf Seiten der Demonstranten wurde Pfefferspray eingesetzt. Auch Steine sollen auf die Polizisten geworfen worden sein. Bei der Polizei sei niemand verletzt worden. Es habe lediglich Sachbeschädigung an den Einsatzwagen gegeben. Auf der anderen Seite seien zwölf Demonstranten nach dem Polizeieinsatz in ärztlicher Behandlung gewesen, so die Pressestelle der Polizei. Ein Video der "Hessische/Niedersächsische Allgemeinen" (HNA) zeigt Szenen des Polizeieinsatzes.

Syrer wieder auf freiem Fuß

Nach Angaben der HNA sei der Mann fälschlicherweise festgenommen worden. Bereits vor einem Jahr hätte ein Gericht geurteilt, dass der Mann nicht nach Bulgarien abgeschoben werden darf. Die HNA hat mit der Anwältin des Syrers gesprochen. Sie bestätigte, dass sie die Abschiebung nach Bulgarien, wo der Mann bereits als Flüchtling anerkannt wurde, stoppen konnte.

Die Polizei bestätigte auf Anfrage des stern lediglich, dass der Syrer wieder auf freiem Fuß ist. Zu den Gründen wollte man sich vorerst nicht äußern. Aus der Pressestelle hieß es nur, dass der Einsatz angeordnet und rechtmäßig durchgeführt wurde. Der übergeordnete Fehler sei wohl beim Bundesamt für Migration (BAMF) passiert.

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hh