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Witzenhausen: Ausschreitungen nach geplanter Abschiebung: Syrer wieder frei – Fataler Fehler der Behörden

Bei der geplanten Abschiebung eines Syrers ist es im nordhessischen Witzenhausen zu gewalttätigen Protesten mit Verletzten gekommen. Wenige Stunden später kam heraus, dass der Mann gar nicht hätte abgeschoben werden dürfen.

Blaulicht (Symbolfoto)

Bei der Festnahme eines Syrers wurden Polizisten umzingelt und mit Steinen beworfen (Symbolfoto)

DPA

Bei der Festnahme eines 27-jährigen Syrers, der abgeschoben werden sollte, ist es in der Nacht zum Montag im nordhessischen Witzenhausen zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Kurz nach der Festnahme des Syrers habe es in der Kleinstadt eine Spontan-Demo von Studenten der Universität Witzenhausen, von denen zahlreiche mit im Haus des Syrers leben, gegeben. Das bestätigte die Polizei auf stern-Anfrage. Demnach seien zwei Streifenwagen umzingelt und der Weg durch Fahrräder versperrt worden. Die Beamten forderten daraufhin Verstärkung an.

Tränengas-Einsatz auf beiden Seiten

Kurz darauf eskalierte die Situation. Die Polizeibeamten versuchten mit Tränengas und Schlagstöcken die Abschiebung durchzusetzen. Auch auf Seiten der Demonstranten wurde Pfefferspray eingesetzt. Auch Steine sollen auf die Polizisten geworfen worden sein. Bei der Polizei sei niemand verletzt worden. Es habe lediglich Sachbeschädigung an den Einsatzwagen gegeben. Auf der anderen Seite seien zwölf Demonstranten nach dem Polizeieinsatz in ärztlicher Behandlung gewesen, so die Pressestelle der Polizei. Ein Video der "Hessische/Niedersächsische Allgemeinen" (HNA) zeigt Szenen des Polizeieinsatzes.

Syrer wieder auf freiem Fuß

Nach Angaben der HNA sei der Mann fälschlicherweise festgenommen worden. Bereits vor einem Jahr hätte ein Gericht geurteilt, dass der Mann nicht nach Bulgarien abgeschoben werden darf. Die HNA hat mit der Anwältin des Syrers gesprochen. Sie bestätigte, dass sie die Abschiebung nach Bulgarien, wo der Mann bereits als Flüchtling anerkannt wurde, stoppen konnte.

Die Polizei bestätigte auf Anfrage des stern lediglich, dass der Syrer wieder auf freiem Fuß ist. Zu den Gründen wollte man sich vorerst nicht äußern. Aus der Pressestelle hieß es nur, dass der Einsatz angeordnet und rechtmäßig durchgeführt wurde. Der übergeordnete Fehler sei wohl beim Bundesamt für Migration (BAMF) passiert.

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hh
VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?