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Barley warnt von Rechtsstaatskrise in Deutschland

Berlin - Bundesjustizministerin Katarina Barley warnt angesichts der jüngsten Ereignisse und Aufrufen zur Selbstjustiz vor einer sich verschärfenden Missachtung des Rechtsstaates. «Für die Errungenschaften unseres Rechtsstaates, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, dafür müssen wir alle einstehen», sagte Barley der dpa. Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mahnte sie die sächsischen Behörden zu Konsequenzen für alle Täter. Vergangenes Wochenende war ein 35 Jahre alter Chemnitzer durch Messerstiche getötet worden. Ein Iraker und ein Syrer sitzen in Untersuchungshaft. Seitdem gab es ausländerfeindliche Proteste und Ausschreitungen.

Bundesjustizministerin warnt angesichts der jüngsten Ereignisse und Aufrufen zur Selbstjustiz vor einer sich verschärfenden Missachtung des Rechtsstaates. «Für die Errungenschaften unseres Rechtsstaates, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, dafür müssen wir alle einstehen», sagte Barley der dpa. Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mahnte sie die sächsischen Behörden zu Konsequenzen für alle Täter. Vergangenes Wochenende war ein 35 Jahre alter Chemnitzer durch Messerstiche getötet worden. Ein Iraker und ein Syrer sitzen in Untersuchungshaft. Seitdem gab es ausländerfeindliche Proteste und Ausschreitungen.

dpa