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Debatte get weiter: Städtebund: Keine Spaßbremse bei E-Tretrollern

Die Debatte um die seit Juni zugelassenen E-Tretroller geht weiter. Sollen die sogenannten E-Scooter stärker reglementiert werden?

E-Tretroller in Berlin

Elektro-Tretroller sind seit Juni in Deutschland zugelassen. Mehrere Anbieter stellen die kleinen Fahrzeuge in etlichen Städten gegen Geld zur Verfügung. Foto: Paul Zinken

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor einer zu strikten Reglementierung der neuen E-Tretroller.

Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der Heidelberger «Rhein-Neckar-Zeitung» (Dienstag): «Diese Fortbewegungsart ist bei jungen Menschen beliebt, und auch Touristen nutzen sie gern. Daher sollten wir bei den E-Scootern in Deutschland nicht gleich wieder die Spaßbremse ziehen.»

Der Deutsche Städtetag, der zweite kommunale Spitzenverband, hatte am Montag klarere und verbindliche Spielregeln gefordert. Dessen Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) gesagt, «die Anbieter müssten sicherstellen, dass die Fahrzeuge nicht überall herumstehen».

Gerd Landsberg vom Städte- und Gemeindebund sagte jetzt: «Natürlich gibt es Probleme wie wir sie auch beim Aufkommen der Mieträder und der E-Bikes kennengelernt haben. Diese Konfliktfragen sind aber lösbar, und die Städte und Gemeinden haben ein ausreichendes Instrumentarium dafür.»

Landsberg sagte, es sei ja im Interesse der Vermieter dieser Fahrzeuge, dass sie störungsfrei genutzt werden und es möglichst nicht zu Unfällen komme. Dazu gehöre auch mehr Aufklärung über die Nutzung, etwa darüber, dass es sich eben nicht um ein Spielzeug handle, sondern um ein Fortbewegungsmittel, für das die Straßenverkehrsordnung gelte. Bisher behandle man E-Scooter meist analog zu Fahrrädern. Dies solle auch so fortgesetzt werden.

Der «Kölner Stadt-Anzeiger» (Dienstag) berichtet, die Verleiher von E-Scootern wollten sich mit den Städten und Gemeinden auf einheitliche Standards über die Nutzung und die Abstellflächen verständigen. Sie reagierten auf die Probleme mit den vielen E-Tretroller vor allem in den Metropolen Berlin, München, Frankfurt und Köln. Mit dem Deutschen Städtetag und dem Städte- und Gemeindebund solle in Kürze ein Memorandum mit freiwillig vereinbarten Rahmenbedingungen verabschiedet werden, sagte Bodo von Braunmühl vom E-Scooter-Verleiher Tier.

Elektro-Tretroller sind seit Juni in Deutschland zugelassen. Mehrere Anbieter stellen die kleinen Fahrzeuge in etlichen Städten gegen Geld zur Verfügung. Die Roller dürfen bis zu 20 km/h fahren. Genutzt werden müssen sie auf Radwegen. Gibt es keine, müssen sie auf die Straße.

dpa
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Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg