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Aufmarsch der rechten Szene verhindert: Leipzig wehrt sich gegen Neonazis

Widerstand aus dem Ordnungsamt und Hunderte Protestierende haben den Neonazis in Leipzig am Samstag kaum eine Chance gelassen. Statt vier Demonstrationen durch die Stadt wurde ihnen nur eine Kundgebung genehmigt - und diese ging fast unter.

Leipzig hat erneut einen Neonazi-Aufmarsch verhindert. An der genehmigten Kundgebung am Samstag am Hauptbahnhof nahmen laut Polizei nur rund 250 Rechtsextreme teil. Um sie bildeten Polizisten einen Ring, dahinter sorgten etwa 800 Gegendemonstranten mit Musik und Trillerpfeifen für Lärm - unter dem Motto "Wir lassen die Nazis nicht zu Gehör kommen". Zwar tauchten im Lauf des Tages bei strömendem Regen auch Gruppen Rechter und Linker in verschiedenen Stadtteilen auf, aber zu Auseinandersetzungen kam es nach Polizeiangaben nicht - auch nicht in der Nacht zum Sonntag.

Schon vor einem Jahr, am 17. Oktober 2009, hatten Tausende einen Neonazi-Aufmarsch in der Messestadt verhindert. Die Polizei geht davon aus, dass die Rechten genau ein Jahr später nun einen erneuten Anlauf unternehmen wollten, in der Stadt Fuß zu fassen.

Vier Demonstrationen in verschiedenen Teilen Leipzigs hatten die Rechtsextremen geplant - vom Vormittag bis Mitternacht. Die Stadt erlaubte aber nur eine Kundgebung zwischen 13 und 17 Uhr am Hauptbahnhof - mit der Begründung, es gebe nicht genügend Polizisten, um alle Demonstrationen zu begleiten. Die Beschwerden der Rechten beim Verwaltungsgericht und beim Oberverwaltungsgericht scheiterten. Damit setzte sich die Stadt erstmals mit einem Demonstrationsverbot gegen die Neonazis durch. Auch das Bundesverfassungsgericht hat nach Angaben der Polizei den Beschluss der sächsischen Richter bestätigt.

Rund 1500 Rechte hatte die Polizei zur Kundgebung am Hauptbahnhof erwartet. Schon vor deren Beginn gab es spontane Neonazi- Demonstrationen in Halle und Geithain (Sachsen-Anhalt). Per Zug anreisende Rechtsextreme schafften es in Leipzig dann aber teils nicht, den Bahnhof zu verlassen, weil friedliche Demonstranten die Bahnsteige blockierten. Einige Neonazis setzten sich gleich wieder in den Zug und fuhren zurück nach Hause.

Nach mehreren Brandanschlägen auf Kabelschächte der Bahn war der Bahnverkehr im Raum Halle-Leipzig stark beeinträchtigt. Solche Anschläge würden mittlerweile zu einem Ritual im Vorfeld von Demonstrationen von Rechtsextremen, sagte ein Bahnsprecher. Laut Bundespolizei bezwecken sie, dass die Neonazis ihr Ziel nicht erreichen. Die Deutsche Bahn legte nach eigenen Angaben den Regionalverkehr vorübergehend still und setzte Busse ein. Züge im Fernverkehr wurden umgeleitet oder beendeten ihre Fahrt in Halle.

"Wir überlassen Euch die Straße nicht. Wir sind sehr viele!", sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) auf einer Kundgebung auf dem Marktplatz. Er hatte zusammen mit allen Stadtratsfraktions-Chefs zu friedlichem Protest aufgerufen. Rund 100 Aktionen und Mahnwachen in Kirchen waren daraufhin organisiert worden. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) lobte den Widerstand der Leipziger. "In Sachsen ist kein Platz für Neonazis. Und der Tag hat gezeigt, dass die Menschen hier Aufmärsche der Rechten und deren Ideologie nicht wollen", sagte er.

DPA / DPA