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1,5 Promille : Trunkenheit auf dem Segway kostet Führerschein

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat entschieden: Ein Segway ist ein Kraftfahrzeug. Einen betrunkenen Fahrer kostet das Urteil den Führerschein - und 300 Euro.

Viele Touristen nutzen Segways für eine bequeme Stadtrundfahrt (Symbolbild)

Viele Touristen nutzen Segways für bequeme Stadtrundfahrten (Symbolbild)

Nur schnell nach Hause kommen - das dachte sich wohl der Fahrer eines Segways, als er am 30. Dezember 2015 betrunken auf den Elektroroller stieg. Diese Entscheidung kostet den Hamburg nun seinen Führerschein

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat eine Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichtes verworfen, teilte ein Gerichtssprecher mit. Neben der Abgabe des Führerscheins muss der Fahrer außerdem eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen à zehn Euro zahlen.

Segway-Fahrer hatte 1,5 Promille

Das Gericht hatte sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Segway ein Kraftfahrzeug ist. Bei einem solchen liegt der Grenzwert für die absolute Fahruntauglichkeit bei 1,1 Promille. Eine Blutprobe bei dem Fahrer des einachsigen Elektrorollers hatte 1,5 Promille ergeben. Der 50-Jährige argumentierte, für ihn gelte die gleiche Alkoholgrenze wie für Rad- und E-Bike-Fahrer, nämlich 1,6 Promille. Das Gericht stellte in seinem Beschluss vom 19. Dezember 2016 aber fest, dass ein Segway ein "durch Maschinenkraft bewegtes und nicht an Gleise gebundenes Landfahrzeug" ist, also ein Kraftfahrzeug. Segway-Fahrer brauchen auch einen Mofaführerschein und müssen eine Haftpflichtversicherung abschließen.

Der Angeklagte war in den frühen Morgenstunden des 30. Dezember 2015 von einer Billardhalle in Hamburg-Bergedorf auf dem Gehweg nach Hause unterwegs gewesen. Als er sich noch Zigaretten aus einem Automaten ziehen wollte, beobachtete ihn eine Polizeistreife. Die Beamten nahmen ihn mit auf die Wache und veranlassten eine Blutprobe.

fri / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.