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Zum 500. Jubiläum: Reformationstag könnte überall Feiertag werden

Der Reformationstag ist nur in einer Handvoll Bundesländern gesetzlicher Feiertag. Das könnte sich 2017 ändern, die meisten Länder haben sich dafür ausgesprochen. Die Sache hat allerdings einen Haken.

Das Denkmal für den Kirchenreformator Martin Luther (1483-1546) in Eisenach (Thüringen)

Das Denkmal für den Kirchenreformator Martin Luther (1483-1546) in Eisenach (Thüringen)

Der Reformationstag wird im Jubiläumsjahr 2017 wahrscheinlich ein bundesweiter Feiertag. In den fünf ostdeutschen Flächenländern ist der Tag ohnehin gesetzlicher Feiertag, zehn weitere Länder wollen zum 500. Reformationsjubiläum mitziehen - einmalig. Nur Berlin hat sich noch nicht positioniert.

Am 31. Oktober 1517 hat der Theologe Martin Luther der Überlieferung zufolge 95 Thesen gegen den Ablasshandel an die Tür der Schlosskirche in Wittenberg angeschlagen und damit die Reformation eingeleitet. Die Reformation stehe für einen "Aufbruch von Freiheit", sagte der Vizepräsident der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Thies Gundlach. "Da ist ein arbeitsfreier Tag kein schlechtes Symbol."

Der Reformationstag, der 2017 auf einen Dienstag fällt, ist bisher nur in den evangelisch geprägten Bundesländern Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gesetzlicher Feiertag. Das dürfte in drei Jahren anders werden:

Bundesländer bringen Verordnung auf den Weg

Der Landtag in Schleswig-Holstein hat sich im Juni 2013 einstimmig dafür ausgesprochen. Die Landesregierung will nächste Woche über die entsprechende Verordnung entscheiden. "Die Menschen sollen an diesem besonderen Datum an die große Bedeutung der Reformation für unser Land und unsere Kultur erinnert werden", sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD).

Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg hat Ende September einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Das Gesetz soll bereits einen Tag später, am 1. November 2017, wieder außer Kraft treten. Auch das Kabinett im katholisch geprägten Bayern hat vor kurzem eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte: "Die bayerische Geschichte ist von der christlichen Tradition beider Konfessionen maßgeblich beeinflusst."

Niedersachsen, Bremen und Hamburg haben den einmaligen gesetzlichen Feiertag beschlossen. Das mehrheitlich katholische Rheinland-Pfalz will sich den Plänen anschließen. Ein Sprecher des Innenministeriums dort sagte, das Kabinett werde Anfang November darüber entscheiden - demnach ist eine Verordnung geplant. Im Saarland vereinbarte die Landesregierung im Mai mit der Evangelischen Kirche im Rheinland und in der Pfalz den zusätzlichen Feiertag. Auch Hessen will laut Regierungssprecher ein Gesetz auf den Weg bringen.

In Nordrhein-Westfalen ist geplant, einen entsprechenden Gesetzentwurf 2015 in den Landtag einzubringen. Vorher soll eine Änderung des Sozialgesetzbuches durch den Bundesgesetzgeber erfolgen, um auszuschließen, dass die Arbeitnehmer die Pflegeversicherungsbeiträge für den Tag allein finanzieren müssen. Das entsprechende Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene ist nach Angaben der NRW-Staatskanzlei eingeleitet, läuft aber noch.

Berlin hält sich noch bedeckt

Auch in der Bundespolitik regt sich Zustimmung: "Nutzen wir alle gemeinsam - ob Christen oder Nichtchristen, ob religiös oder areligiös - den einmaligen Feiertag am 31. Oktober 2017, um uns an diese glückliche Wendung in unserer Geschichte zu erinnern, die uns bis heute prägt", wird Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf der Webseite www.2017gemeinsam.de zitiert.

Nur die Bundeshauptstadt Berlin äußert sich noch verhalten. "Wir setzen erst mal auf das gemeinsame Vorgehen der Länder", sagte Regierungssprecher Richard Meng. Das sei eine bundesweite Frage. "Wir würden uns freuen, wenn Berlin die einmalige Situation unterstützen würde", meinte EKD-Vize Gundlach.

tob/DPA / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.
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