Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung Mehr als elf Millionen Menschen leiden unter Armut


Rund 11,4 Millionen Menschen in Deutschland haben im Jahr 2008 in Armut gelebt. Das sind rund ein Drittel mehr als noch vor zehn Jahren, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin hervorgeht.

Rund 11,4 Millionen Menschen in Deutschland haben im Jahr 2008 in Armut gelebt. Das sind rund ein Drittel mehr als noch vor zehn Jahren, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin hervorgeht. Der von der Bundesregierung erstellte Härtefall-Katalog für Hartz-IV-Empfänger stößt indes bei Sozialverbänden weiter auf Kritik.

Insgesamt lebten im Jahr 2008 rund 14 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsschwelle. Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat. Besonders betroffen sind laut DIW-Studie Kinder und junge Erwachsene. Unter den 19- bis 25-Jährigen galt demnach knapp ein Viertel als arm.

Für kinderreiche Familien und Alleinerziehende ist das Armutsrisiko trotz des Ausbaus der Kinderbetreuungsplätze und des Elterngeldes besonders hoch. Für Familien mit drei Kindern liege das Armutsrisiko bei knapp 22 Prozent, bei vier und mehr Kindern sogar bei 36 Prozent, heißt es in der Studie, der Daten aus der Langzeitbefragung von mehr als 10.000 Privathaushalten zugrunde liegen. Mit über 40 Prozent haben Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern weit überdurchschnittliche Armutsraten.

Trotz des steigenden Armutsrisikos halten die DIW-Forscher höhere Hartz-IV-Sätze nicht für sinnvoll. Diese linderten zwar die Symptome, aber nicht die Ursachen von Armut. Sinnvoller seien Investitionen in Betreuungseinrichtungen und in die Verbesserung der Erwerbschancen für Alleinerziehende und Eltern.

Der Sozialverband Volksolidarität warf der Politik angesichts der Studie "Versagen" im Kampf gegen die Armut vor und forderte ein Sofortprogramm. Das Deutsche Kinderhilfswerk forderte von der Bundesregierung einen "Nationalen Aktionsplan gegen Kinderarmut". Zudem solle eine unabhängige Kommission "bedarfsgerechte Kinderregelsätze" ermitteln.

Nach der Vorlage des neuen Härtefall-Katalogs für Hartz-IV-Empfänger warnten Sozialverbände erneut vor einem zu restriktiven Vorgehen. Alle im Katalog aufgelisteten Beispiele träfen nur "äußerst selten" zu, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, der "Thüringer Allgemeinen" vom Mittwoch. Er setze große Hoffnungen in die Formulierung, der Katalog sei "nicht abschließend" definiert. Der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, sagte der "Nordwest-Zeitung" vom Mittwoch, es wäre "falsch, jetzt einen abschließenden Katalog von Härtefällen aufzustellen".

Das Bundesverfassungsgericht hatte der Bundesregierung in seinem Urteil vom 9. Februar die Neuregelung der Härtefälle aufgetragen, zudem generell eine Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze bis zum Jahresende. Am Dienstag präsentierte das Bundesarbeitsministerium einen eng umgrenzten Katalog mit Zusatzleistungen für Härtefälle. Mit solchen Hilfen können demnach chronisch Kranke, Rollstuhlfahrer und geschiedene Paare mit Kindern rechnen.

Die Präsidentin des Sozialgerichtstages, Monika Paulat, rechnet wegen des Katalogs mit einer neuen Klagewelle. "Der, der glaubt, einen berechtigten Anspruch zu haben, wird den von Gerichten prüfen lassen, wenn er in der Liste nicht drin steht", sagte sie der "Thüringer Allgemeinen".

Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch mussten die Jobcenter im vergangenen Jahr mehr als 300.000 Bescheide für Hartz-IV-Empfänger korrigieren. Das entspreche etwa jedem dritten Widerspruchsverfahren.

AFP AFP

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