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Pressekonferenz nach G20: "Schämen Sie sich auch?"

Vom G20-Gipfel in Hamburg werden vor allem Bilder brennender Barrikaden bleiben. In einer Pressekonferenz erläutern Polizei und Politik das Vorgehen während der Randale. Bürgermeister Scholz nimmt Stellung zu heiklen Fragen.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und Innensenator Andreas Grote

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (l.) mit Innensenator Andreas Grote: "Der Bürgermeister ist verantwortlich für die ganze Stadt. Verantwortlich für die Straftaten sind die Gewalttäter."

Während im Stadtpark die Hamburger zur Normalität zurückkehren, auf der großen Wiese vor dem Planetarium Fußball kicken und erste Schwaden von Grillkohle durch die Luft ziehen, geht es rund 600 Meter entfernt im großen Sitzungssaal des Polizeipräsidiums ernst zu: "Herr Bürgermeister, viele Hamburger schämen sich für die Bilder, die aus Hamburg in die Welt gehen. Schämen Sie sich auch?", fragt ein Journalist bei der Pressekonferenz zum Abschluss des G20-Gipfels. "Ja", antwortet Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Alle, auch er, stünden noch unter dem Eindruck der "schlimmen Bilder". "Viele sind erschrocken, ich bin es auch."

Scholz bedankt sich ausdrücklich bei den Polizeikräften – der Schutz des G20-Gipfels sei mit über 20.000 Einsatzkräften der größte Polizeieinsatz in der Hamburger Nachkriegsgeschichte gewesen. Er sei sehr berührt davon, dass viele Hamburger verletzten Polizisten Blumen ins Krankenhaus gebracht hätten. "Jeder bekommt eine", verspricht der Hamburger Bürgermeister.

G20: Video von Wärmebildkameras

Auch verspricht er den Opfern, vor allem im Hamburger Schanzenviertel, rasche Entschädigung vom Bund und der Stadt Hamburg. Er zeigt sich beeindruckt von der Aktion "Hamburg räumt auf" von der er sich vor Ort ein Bild gemacht habe. Auch vom HVV: Der Hamburger Verkehrsverbund hat allen Hamburgern, deren Fahrzeuge beschädigt wurden, angeboten, ein kostenloses Abo zu schenken. Scholz lobt dies als eine Geste von vielen.

Rund zweieinhalb Stunden erläutern der Bürgermeister, sein Innensenator Andy Grote, Polizeisprecher Timo Zill, Polizeipräsident Rolf Martin Meyer und Einsatzleiter Hartmut Dudde rund 50 internationalen Medienvertretern am Sonntagnachmittag die Vorkommnisse während des G20-Gipfels. Der Presse werden Videos mit Wärmebildern von der Nacht von Freitag auf Samstag gezeigt, die belegen sollen, dass die Polizei mit ihrem Eingreifen gegen die Ausschreitungen im Schanzenviertel zögern musste, weil sie befürchtete in einen Hinterhalt gelockt zu werden.

Polizeivideo zeigt Ausschreitungen in der Schanze

Dabei sind bis zu zehn Personen zu sehen, die sich auf einem Hausdach bewegen, Gegenstände werfen, einen Molotowcocktail zünden und ihn nach unten feuern. Einsatzleiter Dudde erklärt, man habe auf Kräfte des SEK warten müssen, die eigentlich zum Schutz der Gipfelteilnehmer vor Terror eingesetzt waren. Die seien "eingegraben" gewesen, so der Einsatzleiter, und hätten zum Teil erst mit Hubschraubern in die Schanze gebracht werden müssen. An den Wänden hängen Fotos von Waffen und Wurfgeschossen, die die Polizei gesammelt hat. "Die Gewalt hat Dimensionen angenommen, die wir bis dahin nicht kannten", so Einsatzleiter Dudde.

"Niemals lässt die Hamburger Polizei die Bürger im Stich!"

Es steht der Vorwurf im Raum, die Hamburger Polizei habe vor allem die Gipfelteilnehmer geschützt, dafür gesorgt, dass die Protokollrouten offenblieben und alle rechtzeitig zum "Familienbild" an der Elbphilharmonie eintreffen, und dafür in Kauf genommen, dass Besitz und Sicherheit der Hamburger Bürger gefährdet werde. "Niemals lässt die Hamburger Polizei die Bürger im Stich!", sagt Innenminister Andy Grote, räumt aber ein: "Niemand kann sagen, die Dinge sind gut gelaufen." Trotzdem beharrt Bürgermeister Scholz darauf, dass es möglich sein müsse, solche Treffen wie den G20-Gipfel in großen Städten wie Hamburg, Berlin oder München in liberalen Staaten abzuhalten.

Neu und überraschend war für die Polizei offenbar, dass die Gewalttäter sich immer wieder umzogen und Personen, die eben noch durch schwarze Kleidung eindeutig dem schwarzen Block zuzuordnen waren, plötzlich aussahen wie "der Gymnasiast von nebenan", so Einsatzleiter Dudde. Entsetzt zeigten sich die Einsatzkräfte auch vom Verhalten vieler Jugendlicher, Dudde bezeichnet sie als "Partyvolk", die – wie auf Videos der Polizei von der Demonstration "Welcome to Hell" vom frühen Freitagabend am Hafen, zu sehen ist – ebenfalls Flaschen auf die Polizisten im Einsatz warfen. Hier war offenbar eine Art von veränderter Realitätswahrnehmung und Verrohung zu erleben, die der Gesellschaft zu denken geben muss.

"Verantwortlich für die Straftaten sind die Gewalttäter"

Mehrfach wurde Olaf Scholz auf der Pressekonferenz nach politischen Konsequenzen gefragt, Fragen nach seinem Rücktritt wich er aus. Sein Fazit: "Der Bürgermeister ist verantwortlich für die ganze Stadt. Verantwortlich für die Straftaten sind die Gewalttäter." Er hofft, dass die 186 Festgenommenen harte Strafen erhalten. Und dann kündigte Scholz weitere Analysen und eine Regierungserklärung in der Bürgerschaft an.

CO2-Paket2019
Habe mir gerade mal die heutige Koalitionsregelung durchgelesen. GAS soll angeblich bepreist werden, wie Flüssig- & Feststoff-Energien. Frage A: ERD-GAS soll laut früheren Aussagen KEIN bzw. KAUM "Abgase" erzeugen. Erdgas-Auto-Anlagen-Werbe-Slogan: "unser Abgas ist reines Wasser" Frage B: Wir haben Fernwärme (angeblich zu 100% aus RUSSEN-ERD-GAS) ZUDEM sind "unsere" Genossenschafts-Wohnbauten (angeblicher "Neubau" in 1989/90/91 (Erstbezug-Timeline 1991 bis 1992) und voll nach WEST-Standard gedämmt und entsprechend baurechtlich von Westbehörden abgenommen worden. Die Balkondämmungs-VOB-Baugewähr lief bspw. in "unserem" Block in 2006 ab. Die Anzahl der Blocks "unserer" Wohn-Genossenschaft beträgt rund 10 Blocks, die "zusammen in den NK abgerechnet werden" (und auf die m2 der Einzelnen Wohnungen "anteilmäßig umgelegt" werden). FAKTUM: Die jährlichen Heizkosten-VERBRÄUCHE liegen "bei uns" rund 50% niedriger als bei der Landeseigenen-Wohngesellschaft., auf der gegenüber liegenden Straßenseite. Diese haben zur Außen-Sanierung nur "dick Farbe" auf die "dünn verputzten" Kieselstein-Fertigplattenbauten (aus gleicher Bauzeit) aufgetragen. Die Heizkostenstatistik stammt von den Grundsicherungsämtern, die die Miet- & NK von "Bedürftigen" ersatzweise übernehmen. Die Landes-Wohnbaugesellschaften gelten als Treiber der Miet- & NK. Hiermit wurde der Mietspiegel (laut Zahlen der BBU) "preistreibend beeinflusst". FRAGE C: Diese "neue Preistreiberei" NUN, mit der CO2-Bepreisung ab 2019 sowie die "Sanierung der früheren Minmal-Sanierung" wird auch "unseren Mietspiegel" drastisch weiter manipulieren, obwohl es 1. bei "uns" gar keinen "frischen" Handlungsbedarf gibt ! (vollsaniert, GAS-Fernwärme) 2. wir auch den Anbieter NICHT wechseln können, weil der wir Ferngas-Heizung-bestimmt sind, durch Baurecht. 3. weil die Landes-Wohnbausgesellschaft, das, was im eigentlichen Sinn KEINE Sanierung darstellt, als solche definiert (und auf den deren Mietpreis umlegt) ... (Unsinnsbeispiel): so schaffen die gerade die Müllschächte ab und kassieren dafür einen "WohnWerte-Aufschlag" bei den NK, der den Mietspiegel fürden gesamten Nahbereich anhebt. ... (Sanierungs-spielchen): ein Bekannter von mir musste, weil lediglich seine Block-Außenwände "bunt saniert" wurden, 400 Euro (Erstbezug nach Sanierung) für die selbe Wohnung monatlich mehr bezahlen. Er widersprach der Mieterhöhung und es ging vor Gericht. Das Gericht folgt der Landes-Wohnbaugesellschaft und deren Argument, der Bekannte würde schließlich "massiv Enegie einsparen" !!! .... das traf natürlich bis heute (5 Jahre später) niemals zu. Neben den Mietzusatzkosten (KM) sowie den Heizkostensteigerungen (NK) - bei gleichem, extrem hohen Verbrauch - wurde er doppelt bestraft. ... und der Mietspiegel sagt, der "graue" Ghetto-Bezirk sei nun ein "buter und gut sanierter" Luxus-Wohnbestandsbereich ! FRAGE D: demnach macht es auf KEINEN Sinn mehr, ERD-GAS-Taxen & -Busse einzusetzen, nur Wasserstoff- oder E-KFZ ????? SCHLUSSFRAGE: was passiert, wenn diese hohen NEUKOSTEN für die Verbraucher, durch die CO2-Bepreisung wieder einmal ein TEURER NULLEFFEKT -- ohne unabhängige Kontrolle und ohne Strafbewehrung wird ?? Ein 50 Milliarden-Märchen ... das bereits in Stufe 1 (bis 2022) scheitert ?? Vermutlich werden wieder die PRIVATEN Wohnanbieter und PRIVAT-Organisierten Wohn-Genossenschaften die LOOSER sein. Sowie die Verbraucher als Ganzes.
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
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