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Hamburger Elbphilharmonie: Bauprojekt sorgt weiter für Kritik

Im Streit um die Probleme beim Bau der Hamburger Elbphilharmonie hat die Opposition die Informationspolitik des Senats kritisiert. "Wir erleben ein millionenschweres Pokerspiel des Baukonzerns Hochtief - aber auch der Senat hat versucht, die Abgeordneten in die Irre zu führen", sagte SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher am Montag.

Im Streit um die Probleme beim Bau der Hamburger Elbphilharmonie hat die Opposition die Informationspolitik des Senats kritisiert. "Wir erleben ein millionenschweres Pokerspiel des Baukonzerns Hochtief - aber auch der Senat hat versucht, die Abgeordneten in die Irre zu führen", sagte SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher am Montag. Er bezog sich auf einen Brief, in dem Hochtief die Stadt vor einer Bauzeitverzögerung von bis zu einem Jahr warnt und Gründe für die mögliche Verzögerung nennt. Der Senat habe versucht, das brisante Schreiben unter den Teppich zu kehren. "Die Probleme beim Bau der Elbphilharmonie sind groß genug. Der Senat sollte die Situation nicht durch eine irreführende Informationspolitik weiter verschlimmern", sagte Tschentscher.

Die aktuelle Entwicklung im Projekt Elbphilharmonie belege, dass es ein schwerer Fehler war, dem Generalunternehmer Hochtief ungeprüft Mehrkosten in Millionenhöhe auszuzahlen. Dem von GAL-Fraktionschef Jens Kerstan jetzt als "bösartige Heuschrecke" bezeichneten Konzern habe Schwarz-Grün im vergangenen Jahr noch 30 Millionen Euro Einigungssumme ausgezahlt, ohne dass ein Anspruch darauf vorgelegen hätte. Dieses Geld wurde "aus dem Fenster geworfen. Der Baukonzern sei nur ermuntert worden, das Pokerspiel um Millionen-Mehrkosten fortzusetzen", sagte Tschentscher.

Die SPD-Fraktion habe eindringlich davor gewarnt, den sogenannten Nachtrag 4 zu unterschreiben, mit dem sich die Stadt verpflichtet, 209 Millionen Euro Mehrkosten zu übernehmen. Die Stadt sollte nur Mehrkosten bezahlen, wenn sie dazu nach Auffassung eines unabhängigen Gutachters verpflichtet ist. Vergangene Woche war bekanntgeworden, dass Hochtief Mehrkosten in Höhe von 22,4 Millionen Euro angemeldet hat. Außerdem könnte die Elbphilharmonie erst 2013 und damit ein Jahr später als geplant fertig werden.

DPA / DPA