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Klage einer Australierin gescheitert: Kein Schmerzensgeld für Sex-Unfall auf Dienstreise

Wilder Liebesakt: Eine australische Beamtin hat sich beim Sex während einer Dienstreise verletzt und forderte Schmerzensgeld von ihrem Arbeitgeber. Der Fall hat die Gerichte jahrelang beschäftigt.

Muss die Versicherung des Arbeitgebers für Arztkosten und Schmerzensgeld aufkommen, wenn sich ein Arbeitnehmer beim Sex auf einer Dienstreise verletzt? Nicht in Australien, entschied das höchste Gericht des Landes in Canberra. Es beendete mit seinem Urteil vom Mittwoch ein juristisches Gerangel, das sechs Jahre dauerte.

Eine Beamtin Ende 30 traf 2007 während einer Dienstreise einen Bekannten und nahm ihn nach dem Dinner mit auf ihr Motel-Zimmer. Die beiden liebten sich so leidenschaftlich, dass einer von ihnen eine Glaslampe hinter dem Bett griff und aus der Wand riss. Die Scherben verletzten die Frau an Mund, Nase und einem Zahn. Zudem litt die Beamtin nach eigenen Angaben später auch an einem posttraumatischen Stress-Syndrom und konnte nicht arbeiten.

Fall ging durch mehrere Instanzen

Weil sie sich auf Dienstreise befand und ihr Chef das Hotelzimmer gebucht hatte, machte die Frau einen Arbeitsunfall geltend und verlangte Schmerzensgeld. Sie wandte sich mit ihrer Forderung zunächst an die Behörde für Arbeitsplatzsicherheit im öffentlichen Dienst, Comcare. Comcare sprach ihr zunächst Schmerzensgeld zu, zog die Entscheidung dann aber wieder zurück. Der Fall landete vor Gericht. Vier Jahre lang beschäftigten sich mehrere Instanzen mit der Klage.

Das Oberste Gericht beschied jetzt, der Arbeitgeber habe das Sexualverhalten der Frau schließlich weder direkt noch indirekt veranlasst. Sex gehöre nicht zu den normalen Vorkommnissen einer Dienstreise, wie etwa duschen, schlafen oder essen.

"Die Frage ist, ob der Arbeitgeber den Angestellten zu der Tätigkeit, bei der die Verletzung erfolgte, aufgefordert hat", hieß es in dem Urteil. Die Mehrheit der Richter habe diese Frage mit Nein beantwortet. Arbeitsminister Eric Abetz begrüßte das Urteil gegen das nun keine Berufung mehr möglich ist als Sieg des gesunden Menschenverstandes. Unklar blieb zunächst, wer die erheblichen Gerichtskosten tragen muss.

cob/DPA/AFP / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.
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