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Klage gegen Blitzer stattgegeben: Gericht stoppt Tempolimit zugunsten von Uhus

Ein Gericht hat ein Tempolimit gekippt, das in der Eifel Uhus schützen sollte. Das dürfte Autofahrer freuen, die zu Tausenden in eine Radarfalle gerast waren. Doch für die glutäugigen Raubvögel besteht noch Hoffnung.

Im Kreis Düren sind sich Autofahrer und die dort ansässigen Uhus ordentlich ins Gehege gekommen. Damit sich die Flattermänner anständig einleben und vermehren können, hatte die Gemeinde deshalb eine Radarfalle aufgestellt - und tausende Autofahrer rasten hinein.

Jetzt hat ein Gericht das Tempolimit gekippt und damit auch die entsprechende Überwachung. Die Begrenzung auf 50 Kilometer pro Stunde sei wegen eines Formfehlers des Kreises Düren rechtswidrig, befand das Verwaltungsgericht Aachen. Die Verwaltung müsse neu entscheiden. Der Kreis hatte das Tempolimit festgelegt, damit sich die Vögel in einem nahen Schutzgebiet besser entwickeln können.

Radaranlage war mehrfach demoliert worden

In zehn Monaten gingen 7600 Raser in die Radarfalle in der Eifel. Die Anlage war mehrfach demoliert worden. Eine Tempo-Sünderin hatte geklagt. Berufung ist möglich.

Das Gericht warf dem nordrhein-westfälischen Kreis "erhebliche Fehler" vor. Er hätte demnach das Tempolimit nach eigenem Ermessen und "unbeeinflusst von Dritten" festlegen müssen, sagt der Vorsitzende Richter Ernst Wolff. Grundlage für die Anordnung sei aber eine Vereinbarung unter anderem mit Naturschützern gewesen. Die hatten dem Ausbau des 900 Meter langen Teilstücks einer Landstraße bei Heimbach nur unter der Bedingung des Tempolimits und der wirksamen Überwachung zugestimmt.

Aber es besteht noch Hoffnung für die Uhus

Grundsätzlich hielt das Gericht ein Tempolimit zum Schutz der Uhus für vertretbar. Wenn der Kreis ein neues Limit bei 30, 50 oder 70 Stundenkilometern festlege, könne die Radarfalle wieder aktiviert werden, sagte ein Gerichtssprecher. Der Kreis ließ es vorerst offen, ob er in Berufung geht.

iml/DPA / DPA
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