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Kritik an Merkel: "Mrs. Feelgood" singt nur Wiegenlieder

Angela Merkel ist eine "verschwundene Anführerin". Unter dieser Überschrift widmet das renommierte US-Nachrichtenmagazin "Newsweek" ihren Titel der deutschen Kanzlerin. Die Kritik an "Mrs. Feelgood" ist hart und kommt auch aus der Feder eines alten Bekannten.

Das Foto zeigt sie in tristem Schwarzweiß, der Kopf ist nachdenklich auf die linke Hand gestützt, der Blick schweift verloren aus dem Flugzeugfenster: So zeigt das US-Nachrichtenmagazin "Newsweek" Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Titelseite. Die provokante Überschrift: "Lost Leader", "verschwundene Anführerin". Einst sei Merkel Deutschlands Margaret Thatcher gewesen, schreibt Stefan Theil, Berlin-Korrespondent der Zeitschrift, doch nun regiere sie nur noch nach Wählergunst: weg von Reformen, weg von der Bereitschaft zu finanziellen Einschränkungen und hin zu dem Wunsch nach mehr sozialer Gerechtigkeit. Während sich Politiker der beiden Koalitionspartner über die Reformen streiten, hält sich die Bundeskanzlerin aus der Politik heraus, meint Theil. "Was ist passiert?", fragt sich das angesehene Nachrichtenmagazin. Ist "Chancellor" Merkel eine Taktikerin oder eine Opportunistin? Um diese Fragen zu beantworten, schreiben vier namhafte Experten für "Newsweek" in Namensbeiträgen ihre Meinung über die Kanzlerin.

Risikofreie Strategie

Einer davon ist Ex-Bundesaußenminister Joschka Fischer. Merkel sei eine "risikoscheue und von der öffentlichen Meinung getriebene Politikerin". Anfangserfolge in der Außenpolitik, gerade auf EU-Ebene, müsse man ihr zweifellos zugestehen, schreibt Fischer. Er lobt auch ihre Kritik an Moskau und Peking. Aber im Irak mache sie einfach nur dort weiter, wo Gerhard Schröder aufgehört habe. Ähnlich verhielte es sich in den Bereichen Umwelt und Klimaschutz. Hier wandele Merkel auch nur auf den Wegen, die die rot-grüne Regierung geebnet habe. Vor einem Tempo-Limit auf deutschen Autobahnen schrecke sie zurück - wohl wegen des zu hohen Risikos, es sich mit der mächtigen Autoindustrie zu verderben. Das sei erneut ein Paradebeispiel für die Merkel'sche Politik ohne Risiken, deren einziges Ziel die Wiederwahl sei.

Gute Taten für die Wähler

Auch Josef Joffe, Mitherausgeber der "Zeit", vergleicht Angela Merkel mit der Vorgängerregierung. Ihre erste Aufgabe sei das Aufarbeiten der Schröder-Altlasten gewesen: die Beziehungen zu den USA, Großbritannien und Osteuropa mussten erneuert, die zu Russland und Frankreich etwas gelockert werden - und Zuhause setzte sie sich für das Klima ein. Kurzum, sie vereine "gute Politik mit der Politik der guten Taten", schreibt Joffe. Mittlerweile hielten sie 70 Prozent der Deutschen laut Umfrage für eine gute Kanzlerin - dies nicht zuletzt wegen ihrer plötzlichen Neigung nach links. Da die Wähler nach dem Aufschwung wenig Verständnis für weitere Kürzung hatten, verteile Merkel Geschenke. "Mrs. Feelgood" singe den Deutschen statt einer "Reform-Hymne ein beruhigendes Wiegenlied". Angela Merkel stehe für eine Politik der Schachzüge und Beschwichtigungen. Bisher liefe das gut, so Joffe. Doch nun wünsche sich die Hälfte der Deutschen eine "starke Führungspersönlichkeit" auf dem Kanzlersessel. Und nicht jemanden, der nur darauf sitzt.

Macht statt Reformen

Hugo Müller-Vogg, Kolumnist der "Bild"-Zeitung, sieht in Angela Merkel eine "Möchtegern-Reformerin", die jedoch zum pragmatischen Kopf der großen Koalition geworden sei. Statt guter Politik betreibt sie eine "Politik der Machbarkeit", bei der man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner aller Betroffenen einigt - und diesen als großen Erfolg verkauft. Zur Bundestagswahl sei sie zwar noch mit hehren Zielen angetreten, doch der Wähler habe sie in eine Koalition gezwungen, in der sie den großen Teil der Reformpläne und ihre Partei einen Teil ihrer Identität verlor. Müller-Vogt bezweifelt, dass Deutschland unter Merkel besser für die Herausforderungen der Globalisierung gewappnet sei, als unter Gerhard Schröder. Merkel habe sich gegen Reformen und für die Machbarkeit entschieden – und stattdessen für die Macht.

Erfolgreicher, als erwartet

Weitaus wohlwollender beurteilt William Drozdiak, Europakorrespondent der "Washington Post", die deutsche Kanzlerin. Sie führe erfolgreich eine Koalition, der kaum ein Beobachter mehr als ein paar Monate Lebenszeit gegeben hätte und schaffe es dabei, dem Druck von Medien und der Wirtschaft standzuhalten. In der Außenpolitik habe sie einerseits die Beziehungen mit den USA gekittet, und sich international Respekt durch ihre Kritik an Bush, Putin und durch den Empfang des Dalai Lamas verdient. Doch in der Innenpolitik habe sie Reformen im deutschen Wohlfahrtstaat nicht durchsetzen können. Laut Drozdiak sei der Koalitionspartner daran schuld. Merkel favorisiere deshalb eine Koalition mit der FDP - doch das sei frühestens nach der nächsten Bundestagswahl 2009 möglich.

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