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Kritik von Expertenkreis: Deutschland schiebt angeblich zu wenig ab

Kritik an der Abschiebepraxis einmal anders: Laut Experten verlassen nur 14,8 Prozent aller Ausreisepflichtigen das Land, berichtet der "Spiegel". Ein Grund sei der Druck durch Medien.

Eine Expertengruppe von Bund und Ländern hat die deutsche Abschiebepraxis scharf kritisiert. Das aus Landesbeamten und Bundespolizisten bestehende Gremium wirft Politikern und Behörden in einem Erfahrungsbericht fehlende Standhaftigkeit vor, Ausländer in ihre Heimatstaaten zurückzuschicken, wie das "Der Spiegel" schreibt. Dies habe dazu geführt, dass 2010 nur 14,8 Prozent der Ausreisepflichtigen die Bundesrepublik verlassen hätten. Nur ein Teil davon - 930 Menschen - sei abgeschoben worden.

"Es ist aber nicht nur die Landes- und Bundespolitik, deren Unterstützung vielfach vermisst wird", heißt es in dem 16-Seiten- Papier, das die Autoren im Auftrag der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Rückführung" verfasst haben und das laut "Spiegel" dem Bundesinnenministerium vorliegt. Auch Bürgermeister und Landräte brächen Abschiebungen bei entsprechendem Druck von Lobbygruppen und Medien immer wieder "in letzter Minute ab". Allenfalls bei Straftätern oder Terrorverdächtigen gebe es in der Öffentlichkeit noch Rückhalt, Ausländer gegen ihren Willen aus dem Land zu weisen.

Mitarbeiter überlastet und unwillig

Hinzu komme, dass das Personal in Ausländerbehörden überlastet sei, die Mitarbeiter oft gegen ihren Willen dorthin versetzt würden und auch nur kurze Zeit blieben. Daher seien viele Beschäftigte mit der komplizierten Rechtslage bei Abschiebungen schlicht überfordert und gingen lieber den "Weg des geringsten Widerstands", wodurch sie Abschiebungen hinauszögerten.

Stehe die Abschiebung dann unmittelbar bevor, tauchten immer mehr Betroffene ab, heißt es in dem Bericht der Fachleute weiter. Das hänge auch mit Verfahrensschritten zusammen, die "einer Aufforderung zum Untertauchen" gleichkämen. So würden Ausreisepflichtige in vielen Fällen vor einem Haftantrag aufgefordert, sich selbst zu stellen.

nik/DPA / DPA
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