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Ladenöffnungsgesetz: Wie ein Spießer Berliner Spätis stalkt

"Ja wo leben wir denn?" Bernd Görs fühlt sich zum Gesetzeswächter berufen. Und zeigt Berliner Kioske an, die am Sonntag verkaufen. Ein Rundgang.

Von Jonas Gerding

Simion Quispe Bravo dachte, er hätte es zu etwas gebracht. Seit sechs Jahren betreibt er einen Kiosk im Prenzlauer Berg, einem Kiez im Osten Berlins. Er war immer stolz auf seine selbst aufgebaute Existenz, fern der peruanischen Heimat. Von dem Geld leben seine Frau und seine vier Kinder. 14 Stunden steht er täglich an der Theke, sieben Tage die Woche. "Die Arbeit ist mein Leben", sagt er. Und die ist jetzt bedroht.

Am Sonntag müssen die Kioske in Berlin geschlossen bleiben - so diktiert es das Berliner Ladenöffnungsgesetz. Ausgenommen sind nur Läden, die sich auf bestimmte Waren beschränken, wie Zeitungen, Blumen und Reiseartikel für Touristen. "La Bodega - Getränke" wirbt Quispe Bravo über dem Schaufenster seines Kiosks. Doch in seinen Regalen steht neben soften und harten Getränken alles, was dem Berliner am Samstag schon mal verpennt hat einzukaufen: Spaghetti, Pesto aber auch Tabak oder Tampons. "Der Laden läuft nur wegen dem Geschäft am Sonntag", sagt der Kiosk-Betreiber. Im Herbst steht er vor Gericht. Weil er an einem Sonntag geöffnet hatte. "Ich arbeite doch nur", beteuert er. "Bin ich etwa ein Krimineller?"

In den vergangenen Jahren sind die Kioske aus dem Boden geschossen. Die Spätkäufe, oder "Spätis", wie sie die Berliner liebevoll nennen, dürfen montags bis samstags öffnen. Rund um die Uhr. Nur am Sonntag gibt es die Einschränkungen. Gehalten hat sich daran fast niemand. So lange, bis es in Berlin Anzeigen und Bußgelder hagelte und vor den Gerichten ein Streit darüber ausbrach, was die Kioske nun eigentlich dürfen am Sonntag: Kurz oder gar nicht öffnen, Voll- oder Teilsortiment anbieten? Soll - und kann - das Ordnungsamt überhaupt durchgreifen?

Der private Feldzug des Herrn Görs

Die Rechtslage ist schwammig, allerdings ist sie das auch in den Städten anderer Bundesländer, bespielweise in Köln. Nur: Köln hat keinen Bernd Görs.

Bernd Görs ist 58 Jahren alt, im Prenzlauer Berg geboren und Dachdecker. Seine Glatze hat er frisch rasiert, den Schnauzer gestutzt. "Ich bin einer, der die Dinge selber in die Hand nimmt", erklärt er. Seine Bauarbeiter-Pranken drehen den Zündschlüssel um und der dunkelgrüne Jeep springt an. Es ist Sonntag, 13 Uhr. Nur die Ausnahme-Spätis dürfen heute öffnen. Das will Bernd Görs kontrollieren.

Wie schon vor eineinhalb Jahren. An den Osterfeiertagen hat er sich auf sein Rad geschwungen und ist durch seinen Kiez gefahren, vorbei an 47 Kiosken, die geöffnet hatten. Er notierte die Namen, zeigte die Betreiber an und brachte eine Lawine ins Rollen: Die Kiosk-Betreiber schlossen sich zusammen, trugen den Streit vor Gericht aus und forderten lockere Gesetze. Bis die Keule zurückschlug und das Oberverwaltungsgericht ein Urteil fällte: Es pocht auf den Wortlaut des Gesetzes und akzeptiert die Öffnung nur im Ausnahmefall.

Wo kein Kläger, da kein Richter

"Aber keiner hält sich hier an Gesetz und Ordnung", schimpft Bernd Görs. Er schreit. Nicht, weil er das Holpern auf dem Kopfsteinpflaster übertönen will, sondern weil er stinksauer ist. Darüber, dass Leute Wohnungsannoncen an Straßenlaternen heften, Cafés in zwei Reihen ihre Stühle auf den Bordstein stellen, nachts die Feiermeute durch die Straßen zieht, die Mieten steigen und die Spätis öffnen, wann immer sie wollen. "Mein Kiez geht vor die Hunde und das lass ich nicht zu." Vor einem Mini-Supermarkt legt eine Frau Obst und Gemüse aus. "Wo leben wir denn hier?", plärrt Görs, tritt auf die Bremse, lässt das Fenster runter und fotografiert den Laden. "Ich muss hier die Arbeit vom Ordnungsamt machen", poltert er. "Das ist doch eine Frechheit."

In September haben Beamte des Landeskriminalamts 17 Kiosk-Betreibern ihre Dienstausweise vors Gesicht gehalten, ihre Waren fotografiert und Bußgelder gefordert - wegen Görs Anzeigen. Ansonsten hält sich das Ordnungsamt zurück. Zwei bis drei Mal im Jahr würden sie auf Kontrolle durch den Kiez ziehen, erklärt Thorsten Kühne, Bezirksstadtrat und Leiter des zuständigen Ordnungsamtes. "Mehr können wir personell gar nicht unterhalten."

Und so ist der Stadtrat der Nächste, den sich Görs vorknöpfen möchte: "Mit 'ner Untätigkeitsklage oder Dienstaufsichtsbeschwerde - dem würg ich bald einen rein." Tatenlos würde der Stadtrat zusehen. "Aber hier ist Bambule", schimpft er. Anarchie sei das doch. "Da, da", ruft er und fuchtelt in die Richtung von Spätis, die geöffnet haben. Er unterscheidet nicht zwischen denen, die öffnen dürfen und denen, die geschlossen bleiben müssen.

Bundesweites Rechts-Wirrwarr

Die rechtliche Situation ist vertrackt. Spätis sind ein Zwitterwesen zwischen Supermarkt und Zigarettenautomat. Auch in anderen Städten. In Frankfurt sind es die Wasserhäuschen, in Köln die Büdchen. Überall gibt es andere Landesgesetze, die dem Kiosk-Betreiber mal mehr, mal weniger erlauben. So darf ein Kölner Kiosk am Sonntag nur fünf Stunden öffnen. Der stellvertretende Leiter des Ordnungsamtes räumt jedoch ein: "Das ist schwer zu überprüfen und lässt sich natürlich leicht umgehen."

Ein paar Spätis weiter hält Görs im Halteverbot auf einem Fahrradstreifen, greift zu seiner Kamera und steigt aus. Er fotografiert einen Angestellten, der mit einem Kunden am Eingang eines Kiosks schwatzt und schreitet auf sie zu. Warum er heute offen habe?

"Da müssen Sie den Chef fragen", wiegelt der Angestellte ab. "Wegen Leuten wie euch geht hier alles zu Grunde", holt Görs zu seiner Tirade gegen die Spätis aus. "Sag Sie mal, ist Ihnen Langweilig? Arbeiten Sie überhaupt?", mischt sich der Kunde ein. "Darauf kannst du dich aber verlassen", entgegnet Görs. "Sie haben hier Hausverbot", greift der Angestellte wieder dazwischen und zeigt auf einen Zettel neben der Tür mit einem Foto von Görs. "Ich steh doch nur vor eurem Laden, drinnen war ich noch nie", hält Görs ihm vor. "Ach, verpiss dich doch", schimpft der Kunde und baut sich vor Görs auf. Görs ballt seine Hände zur Faust, stapft dann aber zurück zu seinem Jeep. "Mich kriegen die nicht klein, niemals", beteuert er und fährt davon.

Die kreativen Kniffs der Kiosk-Chefs

Die Zeichen stehen auf eine Fortsetzung von Görs privatem Feldzug. Die SPD hatte jüngst die Beteiligten zu einem runden Tisch geladen. Doch die Fronten sind verhärtet: Der Kirche ist der Sonntag heilig, während die Kiosk-Betreiber öffnen wollen. Der Einzelhandel würde das gerne mittragen. Aber nur, wenn alle Geschäfte öffnen dürften. Das wiederum blockieren die Gewerkschaften. Ein Patt.

Die zuständige Arbeitssenatorin erklärte klipp und klar: "Ich werde keine Initiative zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes einbringen." Vorerst bleibt also alles beim Alten in Berlin. Die Kiosk-Betreiber versuchen mit kreativen Kniffs die rechtliche Grauzone für sich zu interpretieren, decken Teile des Sortiments ab, hängen Schilder neben Waren, die sonntags nicht gekauft werden können. Und das Ordnungsamt wartet weiter und nimmt höflich Anzeigen entgegen. In Berlin herrscht auch ein bisschen Anarchie. Zum Glück.

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