HOME
+++ Ticker +++

News des Tages: Kreml: Einmischung Russlands in Bundestagswahlkampf ist Unsinn

Zivilisten und Kämpfer können Aleppo verlassen +++ Gewalttat in Hameln +++ Lufthansa-Flugzeug muss wegen Drohung in New York zwischenlanden +++ Keine Bahn-Streiks vor Weihnachten +++ Die News des Tages im Überblick. 

Wladimir Putin lässt Berichte über eine mögliche Einmischung Russlands in den Bundestagswahlkampf dementieren

Wladimir Putin lässt Berichte über eine mögliche Einmischung Russlands in den Bundestagswahlkampf dementieren

Die News des Tages im Überblick.

+++ 22.50 Uhr: Kreml: Einmischung Russlands in Bundestagswahlkampf ist Unsinn +++

Der Kreml hat Berichte über eine mögliche Einmischung Russlands in den Bundestagswahlkampf als "völligen Unsinn" zurückgewiesen. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow dem TV-Sender RT. Damit reagierte er auf Berichte und Aussagen deutscher Politiker, die eine Manipulation des Bundestagswahlkampfs 2017 durch Falschnachrichten im Internet nicht ausschließen. Eine Einflussnahme könne den deutschen Befürchtungen zufolge etwa durch russische Hackerangriffe erfolgen. Der Verfassungsschutz hat schon seit dem Beginn der Ukraine-Krise einen erheblichen Anstieg russischer Propaganda- und Desinformationskampagnen in Deutschland registriert.

+++ 21.35 Uhr: Verbrannte Frau in Kronshagen - Verdächtiger war in Psychiatrie +++

Der 41-Jährige, der in der vergangenen Woche in Kronshagen bei Kiel seine Frau angezündet und getötet haben soll, hatte offenbar psychische Probleme. Der 41-Jährige sei im August 2016 auf richterlichen Beschluss in das Zentrum für Integrative Psychiatrie der Universitätsklinik in Kiel eingewiesen worden, berichten die "Kieler Nachrichten". Das habe der Kieler Oberstaatsanwalt Axel Bieler bestätigt. Der Mann habe die Fachklinik aber bereits nach einer Woche wieder verlassen, da die behandelnden Ärzte keine Selbstgefährdung oder Gefahr für Dritte erkannt hätten, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Ermittler. 

+++ 18.51 Uhr: Alle Konfliktparteien bestätigen: Zivilisten und Kämpfer können Aleppo verlassen +++

Angesichts der verheerenden Lage für die Menschen im Osten der umkämpften syrischen Stadt Aleppo ist Äußerungen von syrischer, russischer, türkischer und Rebellen-Seite zufolge eine Einigung zwischen Rebellen und dem syrischen Regime über eine Evakuierung dort verbliebener Menschen erzielt worden. Zuletzt bestätigte das syrische Militär laut der Nachrichtenagentur Reuters, dass eine Einigung zur Evakuierung aus den belagerten Vierteln von Ost-Aleppo erzielt worden sei. Die Türkei und Russland hätten sich für die Vereinbarung eingesetzt und würden für die Umsetzung garantieren, heißt es weiter. Wie mehrere Quellen melden, sollen spätestens ab 4 Uhr MEZ erste Busse bereit stehen, um Kämpfer und Zivilisten abzutransportieren - angeblich Richtung Norden und Westen. Russlands UN-Botschafter Witali Tshurkin sagte: "Die Abmachung ist, dass die Kämpfer die Stadt verlassen." Zivilisten könnten gehen oder bleiben, ihnen "werde kein Leid angetan." Aus Aleppo selbst dringen via Twitter Nachrichten, die die Waffenruhe bestätigen. Laut DPA bestehen Unterhändler des Regimes darauf, dass die Kämpfer ihre Waffen ablegen. Hilfsorganisationen zufolge sollen sich noch rund 100.000 Menschen in der weitgehend zerstörten Stadt befinden. Während des gesamten Tages hat es zudem Berichte über Massaker an der Zivilbevölkerung gegeben, die von den Vereinten Nationen bestätigt wurden.


+++ 17.14 Uhr: EU verkündet offiziellen Ausweitungsstopp für Türkei-Gespräche +++

Die Europäische Union zieht erstmals konkrete Konsequenzen aus den Ereignissen nach dem Putschversuch in der Türkei. Deutschland und andere Mitgliedstaaten folgten am Dienstag zwar nicht den Forderungen Österreichs und des Europaparlaments, die EU-Beitrittsgespräche mit dem Land einzufrieren. Bei einem Ministertreffen in Brüssel wurde allerdings erstmals offiziell festgehalten, dass die Verhandlungen angesichts der aktuellen Verhältnisse in der Türkei nicht weiter ausgeweitet werden.

+++ 17.03 Uhr: Altkanzler Schröder neuer Aufsichtsratschef bei Hannover 96 +++

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist neuer Aufsichtsratschef des Fußball-Zweitligisten Hannover 96. Das Kontrollgremium des Clubs wählte den 72 Jahre alte SPD-Politiker am Dienstag auf seiner konstituierenden Sitzung zum Nachfolger von Rainer Feuerhake. Das teilte der Tabellendritte der zweiten Liga mit. Der in Hannover lebende Schröder war erst vor einigen Wochen in den Aufsichtsrat gewählt worden. 96-Clubchef Martin Kind hatte sich Schröder als Aufsichtsratschef gewünscht. In dem Gremium sitzt in Martin Andermatt auch ein früherer Bundesliga-Trainer (Ulm). 

+++ 15.55 Uhr: EU-Parlament stimmt besserem Schutz von Tiefsee-Fischen zu +++

Das EU-Parlament hat einen besseren Schutz von Tiefsee-Fischen im Nordost-Atlantik beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg einer Verordnung zu, wonach Schleppnetze, die Fischer über den Meeresboden ziehen, nur noch in Tiefen von bis zu 800 Metern eingesetzt werden dürfen. Diese Netze können den Meeresboden beschädigen und Riffe oder Muschelbänke zerstören.

Fischer sollen außerdem nur noch dort auf Tiefsee-Fang gehen dürfen, wo sie schon zwischen 2009 und 2011 aktiv waren. Dies soll intakte Gebiete bewahren. Zur Überwachung der Regeln sollen auf bestimmten Booten Wissenschaftler mitfahren. Tiefsee-Fischbestände sind besonders empfindlich, da sich die Tiere nur langsam vermehren. Solche Arten machen laut EU-Kommission nur 1 Prozent der Fischfänge im Nordost-Atlantik aus.

+++ 15.37 Uhr: Pentagon: Koalition tötet Verantwortliche des IS für Paris-Attentat +++

Die Anti-IS-Koalition hat nach US-Angaben drei führende Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet, die direkt für die Planung von Attentaten im Ausland verantwortlich gewesen sein sollen. Zwei der bei einem Luftangriff in Syrien am 4. Dezember getöteten Männer hätten bei der Vorbereitung der Anschläge vom 13. November 2015 in Paris mitgeholfen, teilte das US-Verteidigungsministerium am Montag mit. Demnach waren alle der Getöteten zuständig für die Rekrutierung von Kämpfern. 

+++ 15:20 Uhr: Sanktionen gegen Nordkorea sollen strikter umgesetzt werden +++

Im Atomstreit mit Nordkorea wollen die USA und ihre ostasiatischen Verbündeten Südkorea und Japan dafür sorgen, dass die UN-Sanktionen gegen Pjöngjang besser umgesetzt werden. So wollen sie unter anderem rund um die Uhr Informationen darüber auszutauschen, ob die zuletzt vom UN-Sicherheitsrat geforderte Obergrenze für nordkoreanische Kohleexporte und andere Maßnahmen gegen Devisenzuflüsse nach Nordkorea auch eingehalten werden. Darauf einigten sich am Dienstag die Atomunterhändler der drei Länder bei einem Treffen in Seoul.

"Sanktionen sind Mittel, nicht Selbstzweck", sagte der US-Sonderbeauftragte für die Nordkorea-Politik, Joseph Yun, vor Journalisten. Nordkorea sei derzeit nicht bereit, Gespräche über eine Denuklearisierung zu führen. Das hätten die Raketen- und Atomtests sowie die "aufhetzerische Rhetorik" Pjöngjangs gezeigt.

+++ 14.46 Uhr: Panne bei SEK-Einsatz - Polizisten stürmen falsche Wohnung +++

Bei einer Razzia haben Polizisten eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) am dritten Advent zunächst die falsche Wohnung in Boppard gestürmt. Statt in die Privaträume eines Mitglieds des Motorradclubs "Hells Angels Boppard" brachen die Polizisten um 6 Uhr morgens in eine andere Wohnung in einem Mehrfamilienhaus der Kleinstadt am Rhein ein, wie die Staatsanwaltschaft Koblenz erklärte. Im Schlafzimmer rissen sie nach Angaben der "Rhein-Zeitung" eine Großmutter und deren Enkelkinder aus dem Bett. 

"Es war wie im Krieg!", sagte die Großmutter der Zeitung. Die Männer gelangten demnach maskiert über die Terrassentür in die Wohnung der ahnungslosen Frau. Die Enkel hätten von Samstag auf Sonntag bei der Oma übernachtet. Die Frau zeigte laut "Rhein-Zeitung" auch Verständnis für den Irrtum der SEK-Spezialisten. "Irrtümer kommen nun einmal vor", wird sie zitiert.

Oberstaatsanwalt Rolf Wissen sagte, die Einsatzkräfte hätten sich sofort bei der Frau entschuldigt. "Die Schäden werden selbstverständlich ersetzt", versicherte er. Die Großrazzia erstreckte sich am Sonntag auf 26 Objekte des Motorradclubs "Hells Angels Boppard" im Raum Neuwied, Rhein-Hunsrück-Kreis und Kreis Mayen-Koblenz. Dabei stellten die Beamten Schuss-, Hieb- und Stichwaffen sowie geringe Mengen Drogen sicher.

+++ 14.27 Uhr: Nach Flüchtlingskatastrophe: Schlepper zu langer Haft verurteilt +++

Im Prozess um eine der schwersten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer ist ein Schlepper zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Ein weiterer Schleuser muss für fünf Jahre ins Gefängnis, wie das Gericht in Catania urteilte. Bei dem Bootsunglück im April 2015 waren zwischen 800 und 900 Menschen umgekommen. Nur 28 Menschen überlebten die Katastrophe vor der Küste Libyens.

Der Hauptangeklagte aus Tunesien soll der Kapitän des Schiffs gewesen sein. Er wurde wegen mehrfacher fahrlässiger Tötung, Herbeiführens eines Schiffbruchs und Menschenschmuggels verurteilt - sein Helfer aus Syrien nur wegen Menschenschmuggels. Beide hatten ihre Unschuld beteuert. 

Das vollkommen überfüllte Schiff war am 18. April 2015 vor der libyschen Küste gesunken, weil die Menschen an Bord in Panik geraten waren, als ein anderes Schiff zur Rettung nahte. Das Wrack wurde mittlerweile vom Meeresgrund gehoben und befindet sich in Sizilien.

+++ 13.55 Uhr: München will nachts Alkoholverbot um Hauptbahnhof einführen +++

Wegen der zunehmenden Kriminalität rund um den Hauptbahnhof will die Stadt München dort in der Nacht den Alkoholkonsum verbieten. Der Kreisverwaltungsausschuss hat mehrheitlich diesem Vorschlag gestimmt, wie die Stadt mitteilte. Nun muss der Stadtrat in seiner Vollversammlung am Mittwoch darüber entscheiden. Es geht um ein Alkoholverbot von 22.00 bis 6.00 Uhr. Drogen- und exzessiver Alkoholkonsum am Hauptbahnhof machen den Behörden seit längerem Sorgen. Die Polizei hat ihre Kontrollen schon verstärkt. Zudem sind Streetworker unterwegs.

+++ 13.45 Uhr: Frau lebendig verbrannt - Freispruch in Nürnberger Mordprozess +++

Nach dem Feuertod einer 61-Jährigen in Nürnberg ist der Lebensgefährte der Frau vom Mordvorwurf freigesprochen worden. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hielt es für möglich, dass sich die Frau Mitte Januar selbst das Leben genommen hat. Die Kammer folgte mit dem Spruch der Forderung der Verteidigung. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen lebenslange Haft für den 55-Jährigen gefordert. Nach Ansicht der Anklage hatte der Mann die Frau nach einem Streit mit Benzin übergossen und angezündet, um eine vorangegangene Körperverletzung zu vertuschen. Laut der Obduktion lebte die Frau, als sie in Brand geriet.

+++ 13.30 Uhr: Frau in München nach Trittattacke auf Rolltreppe beraubt +++

Wenige Tage nach dem deutschlandweit bekannt gewordenen brutalen Angriff auf eine Frau in einem Berliner U-Bahnhof ist in München eine 38-Jährige Opfer einer ähnlichen Trittattacke geworden. Nach Angaben der Polizei wollte die Frau am Samstag auf dem Rückweg von einer Weihnachtsfeier eine Rolltreppe hinunterfahren. Plötzlich hätten drei Jugendliche sie überfallen und getreten, die Frau stürzte.

Danach hätten sich die Angreifer die Handtasche der Frau geschnappt und das Weite gesucht. Durch den Sturz erlitt die 38-Jährige laut Polizei mehrere Hämatome am linken Oberschenkel. In der vergangenen Woche war ein Video veröffentlicht worden, auf dem zu sehen ist, wie eine Frau in Berlin nach einem Fußtritt eines Mannes eine Treppe hinunterstürzt. Der brutale Angriff sorgte deutschlandweit für Entsetzen.

+++ 13.10 Uhr: Resolute Rentnerin vertreibt Dieb mit Besen, Rechen und Geschrei +++

Eine mutige Rentnerin hat auf einem Friedhof im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen einen Dieb in die Flucht geschlagen. Als Waffen dienten der 72-Jährigen ein Handbesen, ein Rechen und laute Hilfeschreie, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die Frau pflegte demnach das Grab ihres Ehemanns, als sie bemerkte, wie ein junger Mann ihre Einkaufstasche aus dem Korb ihres Fahrrads nehmen wollte. Sie schrie sofort um Hilfe, warf den Handbesen dem Mann an den Hals, ging auf ihn zu und drohte ihm Schläge mit dem Handrechen an. Schließlich rannte der Täter ohne Beute davon.

+++ 12.40 Uhr: UN: Regimetreue Truppen erschießen 82 Zivilisten in Aleppo +++

In Aleppo sind nach Informationen der Vereinten Nationen mindestens 82 Menschen von regimetreuen Truppen ermordet worden. Unter den Opfern in insgesamt vier Stadtvierteln befänden sich elf Frauen und 13 Kinder, teilte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte am Dienstag in Genf mit. Soldaten sollen nach den Berichten Zivilisten auf den Straßen, auf ihrer Flucht aus Aleppo und selbst in ihren Häusern in Ost-Aleppo getötet haben. Die wirkliche Zahl der Todesopfer dürfte nach Einschätzung der UN noch viel höher sein.

Einige Flüchtende sollen auch von Regierungstruppen verhaftet worden sein. "In Aleppo gibt es überhaupt keine Menschlichkeit mehr", sagte UN-Sprecher Jens Laerke vor Reportern. Nach UN-Schätzungen sollen immer noch Tausende Zivilisten in den Kampfzonen in Ost-Aleppo gefangen sein. Mindestens 37.000 hätten den letzten umkämpften Stadtteil verlassen.

+++ 12.12 Uhr: Trump will Tillerson zum Außenminister machen +++

Der Geschäftsführer des Mineralölkonzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, soll neuer Außenminister der USA werden. Das bestätigte der designierte US-Präsident Donald Trump in einer Mitteilung. Der Republikaner bezeichnete Tillerson als einen der erfolgreichsten Unternehmer der Welt. Der 64-Jährige Texaner steht seit 2006 als Vorstandsvorsitzender an der Spitze von ExxonMobil. Er arbeitet seit Jahrzehnten für den Mineralölkonzern, der einen Umsatz von etwa 300 Milliarden US-Dollar (gut 280 Milliarden Euro) macht. Tillerson verfügt über keine politische Erfahrung, ebenso wie Trump. 

+++ 11.56 Uhr: Opfer nach Hamelner Verbrechen aus Klinik entlassen +++

Der Gesundheitszustand der 28-Jährigen, die im niedersächsischen Hameln mit einem Strick um den Hals hinter einem Auto hergeschleift wurde, hat sich weiter verbessert. Die Frau sei aus dem Krankenhaus entlassen worden und sei nun in einer Reha-Einrichtung, sagte ihr Anwalt, Roman von Alvensleben. Darüber hatte zunächst der NDR berichtet.

Die 28-Jährige, die zunächst im Koma gelegen hatte, könne sich inzwischen langsam auch wieder an das Geschehen vom 20. November erinnern. Eine Aussage bei der Polizei hat die Frau aber noch nicht gemacht.

Der frühere Lebensgefährte steht im Verdacht, die 28-Jährige im Streit um den gemeinsamen Sohn zunächst mit zwei Messerstichen schwer verletzt zu haben. Dann soll der 38-Jährige sie mit einem Seil ans Auto gebunden und bei hohem Tempo über die Straße geschleift haben. Das inzwischen drei Jahre alte Kind saß während der Fahrt mit im Auto. Der Mann sitzt wegen des Verdachts auf versuchten Mord in Untersuchungshaft.

+++ 11.49 Uhr: Keira Knightley dreht wieder in Hamburg +++

15 Jahre nach der Fußballkomödie "Kick It Like Beckham" dreht Keira Knightley, 31, wieder einen Film in Hamburg. Zusammen mit Jason Clarke und Alexander Skårsgard wird die britische Schauspielerin Anfang 2017 in der Hansestadt und Schleswig-Holstein für das Melodrama "The Aftermath" von James Kent vor der Kamera stehen. Das teilte die Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein (FFHSH) mit, die das Projekt mit 750 000 Euro unterstützt.

"The Aftermath" spielt demnach im Hamburg der Nachkriegszeit: Eine Engländerin (Knightley) folgt ihrem Mann, einem britischen Besatzungsoffizier (Clarke), in die Hansestadt. Die beiden beziehen eine annektierte Villa an der Elbchaussee, die sie sich mit dem verwitweten deutschen Besitzer (Skårsgard) teilen.

Das Drehbuch basiert auf Rhidian Brooks gleichnamigem Roman, der in Deutschland unter dem Titel "Niemandsland" erschienen ist. Mit der Komödie "Kick It Like Beckham", die teilweise in Hamburg spielte, hatte Knightley 2002 ihren Durchbruch gefeiert. 

+++ 11.38 Uhr: Mord-Urteil gegen Polizisten im Prozess um zerstückelte Leiche +++

Im zweiten Prozess um den bizarren Tod eines Hannoveraner Geschäftsmannes im Osterzgebirge und die Zerstücklung seiner Leiche ist der Angeklagte zu acht Jahren und sieben Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Dresden befand den Kriminalbeamten Detlev G. im Sinne der Anklage des Mordes und der Störung der Totenruhe für schuldig. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der vom Dienst suspendierte Beamte des Landeskriminalamtes Sachsen hat nach Überzeugung der Schwurgerichtskammer den 59-jährigen Wojchiech S. Anfang November 2013 getötet, dessen Leiche zerteilt und die Teile im Garten seiner Pension im Gimmlitztal vergraben. 

Die Männer mit abseitigen Wünschen und Fantasien hatten sich über das Internet in einem "Kannibalen"-Forum kennengelernt. G. hatte den Mordvorwurf stets zurückgewiesen und angegeben, dass sich S. selbst erhängte und er dann wie verabredet dessen Leiche zerteilt habe.

Im April 2015 war G. wegen Mordes zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hatte die Entscheidung aufgehoben. 

+++ 10.51 Uhr: Organisation: 93 Zivilisten in Syrien bei Giftgasangriff getötet +++

In der zentralsyrischen Stadt Hama sind nach einem Bericht der Hilfsorganisation Union of Medical Care and Relief Organizations (UOSSM) bei einem Giftgasangriff 93 Zivilisten getötet worden. Der Angriff mit der geruchs- und farblosen Chemikalie habe sich in den östlichen Vororten ereignet, wie die Organisation mitteilte. Viele Opfer seien Kinder. 

Kinder in Syrien: Diese Bilder sind ein stummer Hilfeschrei
Weinendes Mädchen wartet in einem provisorischen Krankenhaus in Duma auf seine Behandlung

Weinend wartet dieses verletzte Mädchen in einem provisorischen Krankenhaus in Duma auf seine Behandlung. Zuvor soll die von Rebellen kontrollierte syrische Stadt aus der Luft bombardiert worden sein (23. August 2016).


+++ 10.15 Uhr: HSV-Aufsichtsratschef Karl Gernandt tritt zurück +++

Karl Gernandt ist als Aufsichtsratsvorsitzender des Fußball-Bundesligisten Hamburger SV zurückgetreten. Wie der Club auf seiner Homepage mitteilte, bleibt der 56-Jährige ein ordentliches Mitglied des sechsköpfigen Gremiums. Er war seit Mai 2014 Aufsichtsratsvorsitzender der damals neu gegründeten Fußball-AG des HSV. Seine beiden Stellvertreter - Felix Goedhart und Jens Meier - werden das Gremium bis zur Neuwahl anführen. Damit zog Gernandt die Konsequenzen aus den Indiskretionen rund um die Freistellung des Vorstandsvorsitzenden Dietmar Beiersdorfer. 

"Ich kann und werde nicht die Hauptverantwortung für so ein Verhalten tragen und bin entsetzt, mit welchen Kräften im Verein und im Aufsichtsrat die sportliche und langfristige Weiterentwicklung riskiert wird. Wenn persönliche Motive über professionelles Verhalten gestellt werden, macht dies nachhaltige Führungsarbeit unmöglich", wird Gernandt zitiert.

+++ 9.34 Uhr: Frau in Rücken getreten: Suche nach Täter bisher erfolglos +++

Die Polizei in Berlin sucht weiter nach dem Mann, der eine 26-jährige Frau durch einen Fußtritt die Treppe in einem U-Bahnhof in Berlin-Neukölln hinuntergestürzt hat. Auch nach der Festnahme eines der drei Begleiter des mutmaßlichen Täters gibt es bisher keine konkreten Spuren. Die Polizei registrierte bis zum Montag zehn Hinweise auf den Vorfall vom 27. Oktober, wie sie mitteilte. Zu näheren Einzelheiten aus der Vernehmung des Festgenommenen äußerten sich Polizei und Staatsanwaltschaft bisher nicht. 

Die heimtückische Attacke in der Hermannstraße war auf einer Videoaufzeichnung einer Überwachungskamera zu sehen, die vergangenen Donnerstag von der Polizei veröffentlicht worden war. Die Frau erlitt bei dem Sturz einen Armbruch. 

+++ 9.22 Uhr: Unionspolitiker wollen Strafregelungen gegen "Fake-News" +++

Aus Angst vor Medien-Manipulationen vor der Bundestagswahl fordern Unionspolitiker, entsprechende Falschinformationen strafrechtlich zu ahnden. "Ich halte eine Strafverschärfung für sinnvoll, wenn es hierbei um einen gezielten Kampagnencharakter geht", sagte der Chef des Bundestagsinnenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), der "Rheinischen Post". Der CDU-Rechtspolitiker Patrick Sensburg forderte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Gezielte Desinformation zur Destabilisierung eines Staates sollte unter Strafe gestellt werden."

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schloss das in den Funke-Zeitungen zumindest nicht aus: Im Kampf gegen "erfundene Nachrichten, Verschwörungstheorien, Hass und Hetze" werde die Koalition den rechtlichen Rahmen "konsequent ausschöpfen und bei Defiziten nachschärfen". Facebook müsse verpflichtet werden, erwiesene Falschmeldungen schnell zu löschen beziehungsweise mit gleicher Reichweite richtigzustellen.

Sensburg schlug weiter vor: "Zum anderen müssen wir überlegen, ob es eine Art "Prüfstelle" geben soll, die Propaganda-Seiten aufdeckt und kennzeichnet."

Die SPD hatte die anderen Parteien bereits am Montag zum Schulterschluss gegen sogenannte "Fake News" aufgerufen. Bei Zweifeln an der Echtheit von Informationen solle auf Attacken gegen den politischen Gegner verzichtet werden. Die Sozialdemokraten streben dazu eine gemeinsame Selbstverpflichtung der Parteien an. 

+++ 8.29 Uhr: Wahrscheinlich letzte Mission zur Suche nach MH370-Wrack unterwegs +++

Die Suche nach der seit zweieinhalb Jahren verschwundenen Malaysia-Airlines-Boeing mit der Flugnummer MH370 steht vor dem Ende. Das Spezialschiff MV Fugro Equator ist auf seiner wahrscheinlich letzten Suchmission, wie der australische Verkehrsminister Darren Chester berichtete. "Die Suche wird voraussichtlich Anfang 2017 beendet", teilte er mit.

Das Wrack wird in einem abgelegenen Seegebiet mehr als 2000 Kilometer westlich von Perth an der australischen Westküste vermutet. Die Maschine war aus bis heute ungeklärter Ursache im März 2014 auf dem Weg von Kuala Lumpur nach Peking vom Kurs abgewichen und verschwunden. An Bord waren 239 Menschen.

+++ 7.05 Uhr: Einigung in Bahn-Tarifrunde - Warnstreiks vom Tisch +++

Bahnkunden müssen keine Warnstreiks vor Weihnachten mehr befürchten. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) einigte sich am Montag mit der Deutschen Bahn auf ein neues Tarifpaket. Demnach erhalten rund 150.000 Beschäftigte des Konzerns zum 1. April kommenden Jahres 2,5 Prozent mehr Geld. Hinzu kommt eine Einmalzahlung von 550 Euro. Der neue Entgelttarifvertrag läuft 24 Monate bis 30. September 2018.

Außerdem wird ab Anfang 2018 erstmals ein Wahlmodell verwirklicht, bei dem Arbeitnehmer wählen können zwischen 2,6 Prozent mehr Geld, einer Stunde weniger Arbeit pro Woche (38 statt 39 Stunden) oder sechs Urlaubstagen mehr pro Jahr. 

+++ 6.58 Uhr: Lastwagen kippt auf Auto - Frau stirbt +++

Folgenschwerer Unfall auf der Autobahn 33 bei Gütersloh: Ein Lastwagen ist in einen auf dem Seitenstreifen stehenden Lkw gefahren und anschließend auf ein daneben fahrendes Auto gekippt, in dem eine 69-jährige Frau ums Leben kam. Das teilte die Polizei mit. Der 72 Jahre alter Fahrer des Autos wurde schwer verletzt, seine Beifahrerin starb noch am Unfallort. Beide Lastwagenfahrer erlitten zudem schwere Verletzungen. Die A33 wurde in beiden Fahrtrichtungen gesperrt. Die Sperrung sollte bis zum Vormittag andauern, hieß es.

+++ 6.42 Uhr: Lufthansa-Maschine muss nach Bombendrohung in New York landen +++

Nach einer telefonischen Drohung ist eine Passagiermaschine der Lufthansa vom texanischen Houston nach Frankfurt zur Landung nach New York umgeleitet worden. Das Flugzeug sei sicherheitshalber auf dem Flughafen John F. Kennedy gelandet, teilten die Lufthansa und die zuständigen Flughafenbehörden in der Nacht per Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die mehr als 500 Passagiere und die Besatzung würden versorgt, die Maschine untersucht. Andere Flugzeuge seien nicht betroffen. Nähere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. 

+++ 6.41 Uhr: Radfahrer in den Niederlanden müssen Finger vom Smartphone lassen +++

Radfahrer in den Niederlanden müssen künftig beim Fahren die Finger vom Bildschirm ihres Smartphones lassen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf kündigte Infrastrukturministerin Melanie Schultz van Haegen zum Wochenanfang in Den Haag an.

Demnach soll das Telefonieren während des Radelns bei Benutzung einer Freisprecheinrichtung weiterhin erlaubt sein. Das Tippen und Verschicken von Nachrichten oder das Spielen während der Fahrt wird jedoch künftig verboten. Das Verbot gilt auch für Smartphones, die mit einer Halterung am Lenker angeschraubt werden.

Wer in Deutschland auf dem Fahrrad ein Smartphone in die Hand nimmt, soll künftig ebenfalls mit härteren Strafen rechnen müssen. Das ist der bereits bekannte Plan des Verkehrsministeriums. Minister Alexander Dobrindt (CSU) will das Bußgeld von bislang 25 Euro auf 55 Euro erhöhen.

kis / DPA / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(