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Neue Spezialausrüstung: Bayerischer Polizist oder galaktischer Imperator?

In Bayern wurde neue Polizei-Schutzkleidung vorgestellt - und eines wird sofort klar, Sicherheit und Funktionalität haben oberste Priorität. Dennoch muss so mancher schmunzeln, denn die Ähnlichkeit mit Lord Helmchen aus dem Kultstreifen "Spaceballs" ist unbestreitbar.

Kombobild: Bayerischer Polizist und Lord Helmchen

Die neue Schutzkleidung der bayerischen Polizei ähnelt dem Kultcharakter Lord Helmchen aus "Spaceballs"

Zugegeben, wenn es um die Sicherheit der Einsatzkräfte geht, haben Schutz und Funktionalität der Beamten oberste Priorität. Dass das Erscheinungsbild der Polizisten dabei nur eine untergeordnete Rolle spielt, belegt nun die Schutzkleidung der bayerischen Polizei. Bei dem Anblick muss so mancher schmunzeln, erinnert die Kluft doch frappierend an einen Film-"Bösewicht".

Die Rede ist von Lord Helmchen, dem galaktischen Imperator, der in der Kultkomödie "Spaceballs" aus dem Jahr 1987 mehr oder weniger erfolgreich Angst und Schrecken verbreitet. "Spaceballs" nimmt in typischer Mel-Brooks-Manier das Science-Fiction-Epos Star Wars auf die Schippe.

Schutz vor großkalibrigen Waffen

Der Grund für die Aufrüstung der bayerischen Polizei ist allerdings ein ernster: In Zeiten erhöhter Terrorgefahr soll die neue Montur vor allem Schutz vor großkalibrigen Waffen bieten. Die neuen ballistischen Helme wiegen über zwei Kilo und sind aus Titan. Auch die neuen Schutzwesten aus Aramid-Fasern und Keramik-Verbundplatten weisen ein ungewöhnliches Design auf - sollen jedoch sogar AK-47-Kugeln abfangen können, die mit ihrem Kaliber 7,62 mm eine enorme Durchschlagskraft haben.

Bis runter zu den Oberschenkeln soll die neue Schutzkleidung der Klasse 4 den Träger vor Verletzungen bewahren. In Zukunft sollen in Bayern 5000 Streifenwagen mit der Spezialausrüstung versorgt werden, um für den Ernstfall bereitzustehen.

amt
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Auf welche Rechtsgrundlage beziehen sich die Münchner Finanzämter im jüngsten Steuerskandal?
Gestern in Report: Münchener Mittelständler, die zum Beispiel Werbung bei Google gekauft haben, sollen auf gezahlte Werbung bei Google eine Quellensteuer von 15 Prozent zahlen, und zwar zunächst rückwirkend für die Jahre 2012 und 2013. Das Geld, so die Betriebsprüfer des Finanzamts München, könnten sich die Steuer ja von Google zurückholen. Klingt skurril. Klingt nach einer Sauerei. ich habe mir deshalb den 50a ESTG durchgelesen, was wenig Freude macht. Dort steht erstens: "Die Einkommensteuer wird bei beschränkt Steuerpflichtigen im Wege des Steuerabzugs erhoben", was bedeutet, dass (um im Beispiel zu bleiben) Google der Steuerschuldner ist und sich das Finanzamt dorthin wenden soll und unter Abschnitt 7: "Das Finanzamt des Vergütungsgläubigers kann anordnen, dass der Schuldner der Vergütung für Rechnung des Gläubigers (Steuerschuldner) die Einkommensteuer von beschränkt steuerpflichtigen Einkünften, soweit diese nicht bereits dem Steuerabzug unterliegen, im Wege des Steuerabzugs einzubehalten und abzuführen hat, wenn dies zur Sicherung des Steueranspruchs zweckmäßig ist. " Nach diesem Text muss das Finanzamt von Google diese Anordnung treffen und nicht das Münchner. Ich bin mir sehr sicher, dass das Finanzamt in Irland nicht tätig geworden ist. Was also könnte die Rechtsgrundlage für diese extreme Auslegung einer Vorschrift sein, die ursprünglich dazu gedacht war, dass Veranstalter von Rockkonzerten die Steuern für die ausländischen Musiker abführen (was ja vernünftig ist)?