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Innere Sicherheit: Survivor, Patriot und Drohnen - wie die deutsche Polizei aufrüstet

Vom WaWe 10 bis zum Survivor R: Die Polizei in Deutschland hat ihren Fuhrpark in den vergangenen Jahren aufgerüstet - im Namen der Sicherheit. Allerdings gibt es auch Kritiker, die ihr Militarisierung vorwerfen.

Survivor R

Der 17 Tonnen schwere gepanzerte Wagen von Rheinmetall dient den sächsischen Spezialeinheiten. Wegen Stickereien auf seinen Sitzbezügen war er bei der Vorstellung Ende 2017 sofort in die Kritik geraten. Die an NS-Ästhetik erinnernden Inschriften in Frakturschrift wurden daraufhin entfernt.

DPA

Sie sind die sichtbarsten Zeichen einer sich verändernden Stimmung in Deutschland: Die Fahrzeuge, Boote und Hubschrauber der Polizei. Während Innenpolitiker immer neue Bedrohungszenarien an die Wand werfen, investieren sie Millionenbeträge in die Fuhrparks und Flotten ihrer Sicherheitsbehörden.

Längst kommt der Schutzmann nicht mehr nur im Streifenwagen ums Eck, die Polizei rüstet technisch mit Segways oder Kleinst-Elektromobilen auf. Oder aber mit gepanzerten Spezialfahrzeugen, bedrohlich anmutenden Wasserwerfern und flinken Jetskis (siehe oben in der Fotostrecke).

Was die Innenminister wegen des möglichen Zugewinns an Sicherheit freut, stößt auf der anderen Seite auf Kritik. Die Aufrüstung mit martialischem Gerät gilt als Indiz für eine schleichende Militarisierung der Polizei. Auch die Erweiterung der Befugnisse wie zuletzt durch das bayerische Polizeigesetz (sehen Sie hier im stern-Video, was sich für die Bürgerinnen und Bürger ändert), die Anschaffung von Sturmgewehren oder der Einsatz von Spezialkommandos auf Demonstrationen rufen Bedenken hervor, insbesondere bei Linkspartei und Grünen.

Kritik an Aufrüstung der Polizei

Der Hamburger Polizeiwissenschaftler Rafael Behr merkte im Onlinemagazin "Vice" an, er halte neben der materiellen die mentale Aufrüstung, "die Militarisierung im Denken", für fast noch gefährlicher. Auf immer heftigere Worst-Case-Szenarien folge immer robusteres Auftreten: "Ich sehe da die Gefahr einer schleichenden Militarisierung der Polizei." Ließe man auf Terrorabwehr trainierte Spezialkräfte auf normale Demonstranten los, könnte das fatale Folgen haben. "Dann sind wir auf einem Gewaltniveau, das keiner haben will."

Letztlich zeigt der aufgerüstete Materialpark, auf welche Herausforderungen die Polizei inzwischen vorbereitet ist und wie sie moderne Technik für ihre Arbeit nutzen kann. Drohnen können bei der Suche nach Vermissten helfen und die tonnenschweren Panzerfahrzeuge bei bei terroristischen Angriffen Spezialkräfte transportieren oder Verletzte retten. Allerdings wurde der Survivor auch schon im Umfeld von Demonstrationen gesichtet, zum Beispiel während des G20-Gipfels in Hamburg.

Andy Grote, der Innensenator der Hansestadt, sagte bei der Vorstellung des Fahrzeuges vor anderthalb Jahren, die Ausrüstung sei ein Zeichen dafür, dass man die Bundeswehr für Einsätze im Inland nicht benötige: "Die Hamburger Polizei kann das selbst, und wir rüsten sie dafür entsprechend aus."

mit DPA-Material/tis
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg