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Tausende Teilnehmer erwartet: AfD, Pegida, Pro Chemnitz: Warum es heute in Chemnitz wieder knallen könnte

Wieder Demonstrationen in Chemnitz. Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen sind neue Auseinandersetzungen nicht auszuschließen. Die Polizei will mit einem Großaufgebot dagegenhalten.

AfD, Pegida, Pro Chemnitz: Warum es heute in Chemnitz wieder knallen könnte

Sachsen, Chemnitz: Demonstranten der rechten Szene zünden Pyrotechnik und schwenken Deutschlandfahnen (Bild von vergangenem Dienstag, den 28. August)

DPA

In wappnet sich die Polizei für mögliche neue Auseinandersetzungen. An diesem Samstag werden Tausende Menschen zu Demonstrationen erwartet. Die Polizei geht von einer Teilnehmerzahl im unteren fünfstelligen Bereich aus. Ein breites Bündnis aus rund 70 Vereinen, Organisationen und Parteien hat ab dem Vormittag zu Demonstrationen unter dem Motto "Herz statt Hetze" aufgerufen. Mehrere prominente Politiker wie die Parteichefin der Grünen, Annalena Baerbock, haben sich angesagt.

Am Nachmittag sind Kundgebungen der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz sowie der und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida geplant. Dazu wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet.

Wie einem Informationsschreiben der Stadt zu entnehmen ist, könnten die rechtspopulistischen Gruppierungen sich zusammenschließen: Die Route der Pro-Chemnitz-Demonstration (von 16 bis 17.30 Uhr) überschneidet sich zum Teil mit der von dem AfD Landesverband Sachsen (von 17 bis 19 Uhr). 

Politik alarmiert: "Ich warne davor, dass man glaubt, das könnte nur in Chemnitz passieren"

Nach einer tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen war es in Chemnitz bereits an mehreren Tagen zu mit Verletzten gekommen.

Bundesjustizministerin Katarina Barley ( ) warnte angesichts der jüngsten Ereignisse und Aufrufe zur Selbstjustiz vor einer sich verschärfenden Missachtung des Rechtsstaates in Deutschland. "Für die Errungenschaften unseres Rechtsstaates, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, dafür müssen wir alle einstehen", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mahnte sie die sächsischen Behörden, dass es Konsequenzen für alle Täter geben müsse.

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) hält Ausschreitungen wie in Chemnitz auch in anderen Städten für möglich. "Ich warne davor, dass man glaubt, das könnte nur in Chemnitz passieren", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Zu den Ausschreitungen seien Rechtsextreme aus ganz angereist. Die Rechten seien extrem gut vernetzt. Solche Proteste seien in jeder Stadt denkbar, in der es ähnlich brutale Vorfälle gebe.

Neue Informationen über Tatverdächtigen

Über einen Iraker, der an der Tötung beteiligt gewesen sein soll, gibt es neue Informationen. Eine Untersuchung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg habe ergeben, dass zwei der von dem Mann vorgelegten Personaldokumente "Totalfälschungen" seien, berichtete der "Spiegel".

Wegen der Sicherung der Demonstrationen in Chemnitz sorgte die sächsische Polizei für die Verlegung des Zweitliga-Spiel zwischen Dynamo Dresden und dem Hamburger SV. Um die Herausforderungen stemmen zu können, bat sie um eine Verlegung der Begegnung am Samstag in Dresden. Beide Clubs sagten daraufhin das Spiel ab.

Als Tatverdächtige sitzen der Iraker und ein 23 Jahre alter Syrer in Untersuchungshaft. Laut Verwaltungsgericht Chemnitz hätte der Iraker im Mai 2016 nach Bulgarien abgeschoben werden können. Dies sei aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen war.

Mehrheit spricht sich für Überwachung der AfD aus

Die tödliche Messerattacke war Anlass für rechtsgerichtete Demonstrationen am Sonntag und Montag. Aus ihnen heraus war es zu ausländerfeindlichen Attacken gekommen. Wegen der Vorkommnisse riet das Schweizer Außenministerium zur Vorsicht in der Umgebung von Demonstrationen.

Vor dem Hintergrund von Chemnitz wird der Ruf lauter, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Bundesinnenminister Horst Seehofer reagierte allerdings zurückhaltend: "Derzeit liegen die Voraussetzungen für eine Beobachtung der Partei als Ganzes für mich nicht vor", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. 

Eine Mehrheit der Deutschen ist jedoch dafür. In einer repräsentativen Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Onlineportale der Funke Mediengruppe sagten mehr als 57 Prozent der Befragten, die Partei solle "auf jeden Fall" (42,7 Prozent) oder "eher ja" (14,5 Prozent) vom Bundesverfassungsschutz beleuchtet werden. Dagegen meinten knapp 36 Prozent der Befragten, eine Überwachung sei "auf keinen Fall" (23,7 Prozent) oder eher nicht erforderlich. Rund 7 Prozent waren unentschieden.

Szenen aus Chemnitz: Pro-Chemnitz-Anhänger streiten mit Gegendemonstrantin – Video eines verzweifelten Dialogs
fs / DPA