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Tausende Teilnehmer erwartet: AfD, Pegida, Pro Chemnitz: Warum es heute in Chemnitz wieder knallen könnte

Wieder Demonstrationen in Chemnitz. Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen sind neue Auseinandersetzungen nicht auszuschließen. Die Polizei will mit einem Großaufgebot dagegenhalten.

AfD, Pegida, Pro Chemnitz: Warum es heute in Chemnitz wieder knallen könnte

Sachsen, Chemnitz: Demonstranten der rechten Szene zünden Pyrotechnik und schwenken Deutschlandfahnen (Bild von vergangenem Dienstag, den 28. August)

DPA

In Chemnitz wappnet sich die Polizei für mögliche neue Auseinandersetzungen. An diesem Samstag werden Tausende Menschen zu Demonstrationen erwartet. Die Polizei geht von einer Teilnehmerzahl im unteren fünfstelligen Bereich aus. Ein breites Bündnis aus rund 70 Vereinen, Organisationen und Parteien hat ab dem Vormittag zu Demonstrationen unter dem Motto "Herz statt Hetze" aufgerufen. Mehrere prominente Politiker wie die Parteichefin der Grünen, Annalena Baerbock, haben sich angesagt.

Am Nachmittag sind Kundgebungen der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz sowie der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida geplant. Dazu wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet.

Wie einem Informationsschreiben der Stadt zu entnehmen ist, könnten die rechtspopulistischen Gruppierungen sich zusammenschließen: Die Route der Pro-Chemnitz-Demonstration (von 16 bis 17.30 Uhr) überschneidet sich zum Teil mit der von dem AfD Landesverband Sachsen (von 17 bis 19 Uhr). 

Politik alarmiert: "Ich warne davor, dass man glaubt, das könnte nur in Chemnitz passieren"

Nach einer tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen war es in Chemnitz bereits an mehreren Tagen zu Ausschreitungen mit Verletzten gekommen.

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) warnte angesichts der jüngsten Ereignisse und Aufrufe zur Selbstjustiz vor einer sich verschärfenden Missachtung des Rechtsstaates in Deutschland. "Für die Errungenschaften unseres Rechtsstaates, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, dafür müssen wir alle einstehen", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz mahnte sie die sächsischen Behörden, dass es Konsequenzen für alle Täter geben müsse.

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) hält Ausschreitungen wie in Chemnitz auch in anderen Städten für möglich. "Ich warne davor, dass man glaubt, das könnte nur in Chemnitz passieren", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Zu den Ausschreitungen seien Rechtsextreme aus ganz Deutschland angereist. Die Rechten seien extrem gut vernetzt. Solche Proteste seien in jeder Stadt denkbar, in der es ähnlich brutale Vorfälle gebe.

Neue Informationen über Tatverdächtigen

Über einen Iraker, der an der Tötung beteiligt gewesen sein soll, gibt es neue Informationen. Eine Untersuchung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg habe ergeben, dass zwei der von dem Mann vorgelegten Personaldokumente "Totalfälschungen" seien, berichtete der "Spiegel".

Wegen der Sicherung der Demonstrationen in Chemnitz sorgte die sächsische Polizei für die Verlegung des Zweitliga-Spiel zwischen Dynamo Dresden und dem Hamburger SV. Um die Herausforderungen stemmen zu können, bat sie um eine Verlegung der Begegnung am Samstag in Dresden. Beide Clubs sagten daraufhin das Spiel ab.

Als Tatverdächtige sitzen der Iraker und ein 23 Jahre alter Syrer in Untersuchungshaft. Laut Verwaltungsgericht Chemnitz hätte der Iraker im Mai 2016 nach Bulgarien abgeschoben werden können. Dies sei aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen war.

Mehrheit spricht sich für Überwachung der AfD aus

Die tödliche Messerattacke war Anlass für rechtsgerichtete Demonstrationen am Sonntag und Montag. Aus ihnen heraus war es zu ausländerfeindlichen Attacken gekommen. Wegen der Vorkommnisse riet das Schweizer Außenministerium zur Vorsicht in der Umgebung von Demonstrationen.

Vor dem Hintergrund von Chemnitz wird der Ruf lauter, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Bundesinnenminister Horst Seehofer reagierte allerdings zurückhaltend: "Derzeit liegen die Voraussetzungen für eine Beobachtung der Partei als Ganzes für mich nicht vor", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. 

Eine Mehrheit der Deutschen ist jedoch dafür. In einer repräsentativen Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Onlineportale der Funke Mediengruppe sagten mehr als 57 Prozent der Befragten, die Partei solle "auf jeden Fall" (42,7 Prozent) oder "eher ja" (14,5 Prozent) vom Bundesverfassungsschutz beleuchtet werden. Dagegen meinten knapp 36 Prozent der Befragten, eine Überwachung sei "auf keinen Fall" (23,7 Prozent) oder eher nicht erforderlich. Rund 7 Prozent waren unentschieden.

Szenen aus Chemnitz: Pro-Chemnitz-Anhänger streiten mit Gegendemonstrantin – Video eines verzweifelten Dialogs
fs / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.