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Edathy-Ausschuss SPD-Abgeordneter Hartmann belastet Oppermanns Geschäftsführerin


Die Glaubwürdigkeit des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann ist mindestens umstritten. Doch einem Brief seines Anwalts von heute Morgen kann man folgen. Jetzt wird es spannend im Untersuchungsausschuss.
Von Wigbert Löer

Damit hatte niemand gerechnet: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann bringt durch einen Brief seines Rechtsanwalts Christine Lambrecht in Bedrängnis. Lambrecht ist die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion und als solche die rechte Hand des Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann.

Hartmann ist im Moment krankgeschrieben. Sein Rechtsanwalt Johannes Eisenberg aber hat heute morgen in einem Brief an die Staatsanwaltschaft Berlin erklärt, wie Hartmann am 10. Februar 2014, dem Tag der Hausdurchsuchung bei Sebastian Edathy, von ebendieser Hausdurchsuchung erfahren habe. "Gegen 16 Uhr fand am 10.2.2014 eine Fraktionsvorstandsitzung der SPD-Bundestagsfraktion statt", heißt es in dem Schreiben, das dem stern vorliegt, und weiter: "Am Rande dieser Veranstaltung, an der nach Erinnerung des Mandanten ca. 30 Abgeordnete und eine Vielzahl von Mitarbeitern teilnahmen, wurde bekannt, dass es ‚bei Edathy in Niedersachsen Durchsuchungen’ gegeben hat."

Christine Lambrecht hatte einige Tage nach der Hausdurchsuchung in einer Pressemitteilung geschrieben, sie habe von dem Ermittlungserfahren gegen Edathy erst am Montagabend erfahren. Montagabend, damit meinte Christine Lambrecht den 10. Februar. Am Montagabend berichteten Medien von dem Vorgang. Lambrecht schrieb in ihrer Mitteilung, sie sei "durch Veröffentlichungen der Medien" auf das Ermittlungsverfahren aufmerksam geworden.

Nach der Äußerung Hartmanns, die sein Anwalt an die Staatsanwaltschaft Berlin transportierte, muss Christine Lambrecht aber wie Hartmann auch schon am Nachmittag von den Ermittlungen gewusst haben – es sei denn, sie hat an der Vorstandssitzung der SPD-Fraktion nicht teilgenommen.

Keine gute Nachricht für Lambrecht

Christine Lambrecht wird noch heute Nachmittag selbst im Untersuchungsausschuss in Berlin vernommen. Sie wird dann wohl nach dem Sachverhalt gefragt werden. Sie selbst sagte vor einigen Monaten noch mit Blick auf die Edathy-Affäre und die Glaubwürdigkeit des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann: "Ich habe keinen Grund, an der Aussage von Herrn Hartmann zu zweifeln." Hat Hartmann mit dem Recht, was sein Anwalt jetzt der Staatsanwaltschaft Berlin übermittelte, ist das für die Managerin der SPD-Bundestagsfraktion keine gute Nachricht.


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