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Kabinett beschließt Haushalts-Eckwerte

Berlin - Das Bundeskabinett hat die Eckwerte des Haushalts 2020 beschlossen. Minister Scholz plant 2020 trotz einer Eintrübung der Konjunktur erneut einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden. Er mahnte seine Ressortkollegen in einer Vorlage für die Kabinettssitzung zu einer «verstärkten Haushaltsdisziplin» in den kommenden Jahren. Ein Etat ohne neue Schulden sei etwa angesichts von Konjunkturrisiken «keine Selbstverständlichkeit». Scholz stellt die Eckwerte für den Etat am Mittag in Berlin vor.

Das Bundeskabinett hat die Eckwerte des Haushalts 2020 beschlossen. Minister Scholz plant 2020 trotz einer Eintrübung der Konjunktur erneut einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden. Er mahnte seine Ressortkollegen in einer Vorlage für die Kabinettssitzung zu einer «verstärkten Haushaltsdisziplin» in den kommenden Jahren. Ein Etat ohne neue Schulden sei etwa angesichts von Konjunkturrisiken «keine Selbstverständlichkeit». Scholz stellt die Eckwerte für den Etat am Mittag in Berlin vor.

dpa
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