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Kabinett beschließt Regelungen zu Diesel-Fahrverboten

Berlin - Das Bundeskabinett hat gesetzliche Regelungen zu Diesel-Fahrverboten beschlossen. In Städten mit Höchstwerten von bis zu 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft soll es keine Fahrverbote geben. Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. Dort, wo der Grenzwert nur wenig überschritten wird, seien Diesel-Fahrverbote «in der Regel» nicht verhältnismäßig, heißt es. Euro 4- und Euro-5-Diesel sind von Fahrverboten ausgeschlossen, wenn sie nicht mehr als 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer ausstoßen.

Das Bundeskabinett hat gesetzliche Regelungen zu Diesel-Fahrverboten beschlossen. In Städten mit Höchstwerten von bis zu 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft soll es keine Fahrverbote geben. Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. Dort, wo der Grenzwert nur wenig überschritten wird, seien Diesel-Fahrverbote «in der Regel» nicht verhältnismäßig, heißt es. Euro 4- und Euro-5-Diesel sind von Fahrverboten ausgeschlossen, wenn sie nicht mehr als 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer ausstoßen.

dpa