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Aussage von Ex-Freundin vertagt Kachelmann-Verteidiger ziehen alle Register


Die Anwälte von Jörg Kachelmann haben für einen zermürbenden Prozesstag gesorgt: Sie stellten erneut einen Befangenheitsantrag gegen die Richter. So verzögerten sie die wichtigste Befragung - die des mutmaßlichen Opfers.
Von Malte Arnsperger, Mannheim

Jörg Kachelmann kann seine Ex-Freundin doppelt sehen. Silvia May* sitzt nur wenige Meter von ihm entfernt auf dem Zeugenstuhl im Gerichtssaal. Eine Kamera ist auf die 37-Jährige gerichtet und wirft ihr schmales Gesicht auf eine große Videoleinwand. Der Wettermoderator schaut mal auf die Leinwand, mal direkt zu May. Doch sie erwidert seinen Blick nicht, starrt geradeaus zur Richterbank. Kerzengerade sitzt die schlanke Frau auf ihrem Stuhl, ihre blonden Haare fallen auf ihren dünnen schwarzen Pullover, ein ebenfalls schwarzer Schal liegt um ihren Hals. Selbstbewusst, sogar stolz wirkt Silvia May, ein leichtes Lächeln liegt auf ihren Lippen. Von ihrem Auftreten geht das Signal aus: Ich will es jetzt hinter mich bringen, ich bin bereit.

Schlacht um Paragrafen

Am neunten Tag des Vergewaltigungsprozesses gegen Kachelmann vor dem Landgericht Mannheim sollte eigentlich die mit Spannung erwartete Befragung von Silva May beginnen. Ihre Aussagen sind entscheidend in dem Verfahren, schließlich wirft sie dem TV-Journalisten vor, sie vergewaltigt zu haben. Da Kachelmann dies bestreitet, sich in dem Prozess aber nicht äußern will und es keine weiteren Zeugen für die angebliche Tat gibt, müssen sich die Richter vor allem mithilfe von Mays Angaben ein Urteil bilden.

Doch dazu kam es heute nicht. Vielmehr lieferten sich die Verfahrensbeteiligten eine stundenlange Schlacht um Paragrafen, Gesetze und Prozessordnungen, immer wieder wurde die Verhandlung unterbrochen. Für Silvia May hieß das: rein in den Gerichtssaal, Stärke zeigen, dann wieder raus, warten und wieder rein. Ein ständiges Hin und Her. Und das für eine Frau, die sich seit Wochen auf diesen einen Tag vorbereitet hat, an dem sie über ihr intimstes Privatleben Auskunft geben soll.

Verteidigung fürchtet parteiliche Richter

Zu verdanken hat sie dies vor allem Kachelmanns Verteidigung, die am Ende des Hickhacks einen weiteren Befangenheitsantrag gegen die Richter stellte. Der Stein des Anstoßes ist eine Vorschrift der Strafprozessordnung (STPO). Paragraf 55 regelt das Recht eines Zeugen, sich nicht äußern zu müssen, wenn er sich dadurch selber belasten würde. Beispiel: Ein Komplize eines Bankräubers, der noch nicht angeklagt wurde, muss als Zeuge vor Gericht nichts zu seiner eigenen Rolle bei der Tat sagen. Die Richter können einen Zeugen vor seiner Aussage von dieser Schweige-Möglichkeit informieren, sie tun dies üblicherweise dann, wenn starke Gründe dafür sprechen, dass es zu einer Selbstbelastung kommen könnte.

Im Fall Kachelmann hat der Vorsitzende Richter Michael Seidling darauf verzichtet, May nach §55 STPO zu belehren. Für die Anwälte des Wettermoderators ein Grund, ihn und seine zwei Berufskollegen abzulehnen. Denn, so die Argumentation: Silvia May habe im Ermittlungsverfahren schon einmal gelogen und dies auch eingeräumt. Tatsächlich hat die Radiomoderatorin in ihren ersten Vernehmungen behauptet, am Morgen des angeblichen Tattages Flugtickets mit dem Namen einer anderen Kachelmann-Geliebten sowie einen Zettel mit dem handschriftlichen Hinweis "Er schläft mit ihr" im Briefkasten gefunden zu haben. Einige Wochen später hat May zugegeben, die Tickets schon wesentlich früher bekommen und die Notiz selber geschrieben zu haben.

Trotz dieser Lüge hielten es Seidling und seine Kollegen nicht für notwendig, May zu belehren, schließlich diene der Paragraf dem Schutz des Zeugen und nicht des Angeklagten. Kachelmanns Anwalt Reinhard Birkenstock sieht das ganz anders. Mit Reibeisenstimme begründete er seinen Befangenheitsantrag: "Herr Kachelmann befürchtet, dass sich die Richter entschieden haben, der Zeugin zu glauben und er hat die Besorgnis, dass die Richter ihm und der Zeugin nicht mit der gebotenen Distanz gegenüber stehen." Die Richter, polterte Birkenstock, ließen mit ihrer unterlassenen Belehrung durchblicken, dass sie eine Strafverfolgung von Silvia May wegen einer Falschaussage für "zweifellos ausgeschlossen halten". Übersetzt heißt dies: Birkenstock befürchtet, dass sich die Richter schon ein Urteil über die Glaubwürdigkeit von Silvia May gebildet haben, bevor diese überhaupt vernommen wurde.

Spekulationen über "Zermürbungstaktik"

Die Staatsanwaltschaft teilt diese Auffassung nicht. Eine Belehrung nach §55 STPO sei - außer in eindeutigen Fällen - schließlich immer Ermessenssache der Richter. "In diesem Fall ist eine Belehrung nicht erforderlich gewesen, denn es gibt keine Hinweise darauf, dass sich die Zeugin mit ihren Aussagen selber belasten könnte. Zudem ist sie in Vernehmungen schon mal belehrt worden. Wir streiten uns deshalb hier um des Kaisers Bart."

Auch bei anderen Prozessbeobachtern erntete Birkenstock viel Kopfschütteln für seine Vorgehensweise. Von einer geplanten "Zermürbungstaktik" der Kachelmann-Anwälte gegen das mutmaßliche Opfer war am Rande der Verhandlung die Rede. Dies wies Birkenstocks Verteidigerkollege Klaus Schroth zurück: "Ich denke schon, dass wir auch die Rechte und Würde eines mutmaßlichen Opfers ausreichend beachten." Silvia May jedenfalls muss am kommenden Montag wieder vor Gericht erscheinen. Beobachtet von Kamera und Jörg Kachelmann.

*Name geändert


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