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Caritas-Mitarbeiter entlassen: Papstwitze sind legaler Kündigungsgrund

Wer sich öffentlich über den obersten Chef des eigenen Arbeitgebers lustig macht, muss sich nicht wundern, wenn die Kündigung ins Haus flattert. Ein Caritas-Mitarbeiter findet das ungerecht. Schließlich seien seine Papst-Witze reine Satire.

Eine Diffamierung des Papstes durch den Beschäftigten einer kirchlichen Einrichtung kann eine zwölfwöchige Sperre des Arbeitslosengeldes rechtfertigen. Dies entschied das Landesozialgericht Baden-Württemberg in einem am Montag veröffentlichten Urteil.

In dem konkreten Fall ging es um einen Krankenpfleger in einem von der Caritas getragenen Krankenhaus im Bodenseekreis. Der Mann hatte im Internet unter einem Pseudonym den Papst diffamierende, von ihm selbst als Satire bezeichnete Texte veröffentlicht.

Nach Bekanntwerden der Autorenschaft hatte der Arbeitgeber eine fristlose, verhaltensbedingte Kündigung angedroht - letztlich aber mit dem Kläger einen Aufhebungsvertrag geschlossen. Arbeitslosengeld wurde dem Mann erst nach Ablauf der zwölfwöchigen Sperrzeit bewilligt. Dagegen war der Mann vorgegangen. Die Stuttgarter Richter hoben mit dem Urteil einen gegenteilige Entscheidung des Sozialgerichts Konstanz auf (Aktenzeichen: L 12 AL 2879/09).

Der Kläger habe sich auch außerdienstlich so zu verhalten, dass kein Widerspruch zu der Grundsätzen des kirchlichen Arbeitgebers entstehe, hieß es in der Mitteilung. Mit "polemischen und auf niedrigem Niveau angesiedelten Äußerungen" gegen den Papst als Oberhaupt der katholischen Kirche habe der Kläger die katholische Kirche selbst angegriffen und seine Loyalität nachhaltig verletzt. Die Verwendung eines Pseudonyms ändere daran nichts, da der Kläger als Autor identifizierbar gewesen sei. Einer vorherigen Abmahnung durch den Arbeitgeber habe es nicht bedurft, da das Vertrauensverhältnis zwischen dem Kläger und dem Arbeitgeber durch sein gravierendes Fehlverhalten dauerhaft zerstört war.

DPA/AFP / DPA
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