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Erhöhte Terrorgefahr: Neue Sicherheitsbehörde nach FBI-Vorbild für Deutschland

Als Konsequenz aus der erhöhten Terrorgefahr schlägt eine von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere eingesetzte Expertenkommission wohl die Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt vor.

Als Konsequenz aus der erhöhten Terrorgefahr schlägt eine von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere eingesetzte Expertenkommission wohl die Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt vor. Dies berichteten mehrere Tageszeitungen am Donnerstag übereinstimmend und beriefen sich dabei auf Teilnehmer eines Spitzentreffens des Ministers mit Mitgliedern der Werthebach-Kommission. Sollte die Regierung den Vorschlägen folgen, würde eine Sicherheitsbehörde entstehen, die an die amerikanische Bundespolizei FBI erinnert.

Mit einer Zusammenlegung von Bundespolizei und BKA wolle die Kommission die Terrorabwehr effizienter machen und Doppelstrukturen abschaffen. De Maizere habe sich offen für eine Fusion gezeigt, berichteten die "Süddeutsche Zeitung" und die "Rheinische Post". Die polizeiähnlichen Einheiten des Zolls sollten nach den Vorschlägen der Kommission zudem stärker mit der Bundespolizei zusammenarbeiten und in die Zuständigkeit des Innenministeriums fallen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik soll ebenfalls stärker mit dem BKA kooperieren. Der Innenminister wolle seinen Gesetzentwurf zur neuen Sicherheitsarchitektur im nächsten Jahr vorlegen.

Die Regierungskommission unter Leitung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Eckart Werthebach stellt ihren Abschlussbericht am Donnerstag in Berlin vor. Das BKA hat derzeit rund 5500 Mitarbeiter, die Bundespolizei 40.000 Mitarbeiter. Ob der Name der neuen Organisation "Polizei des Bundes" oder "Bundeskriminalpolizei" lauten soll, steht aber offenbar noch nicht fest.

Reuters / Reuters