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Hamburg stellt Haftbefehl: Prozess gegen somalische Piraten in Deutschland möglich

Zum ersten Mal sollen in Deutschland somalische Piraten vor Gericht gestellt werden. Das Hamburger Amtsgericht erließ Haftbefehle gegen Piraten, die am Ostermontag das Containerschiff "Taipan" einer Hamburger Reederei gekapert hatten.

Das Hamburger Amtsgericht hat Haftbefehle gegen somalische Piraten erlassen, die einen deutschen Frachter gekapert hatten. Die Haftbefehle seien Voraussetzung für ein Auslieferungsersuchen an die Niederlande, bestätigte ein Sprecher der Hamburger Staatsanwaltschaft am Montag. Die niederländische Marine hatte das Containerschiff "Taipan" einer Hamburger Reederei befreit.

Damit wird es wahrscheinlich erstmals in Deutschland zu einem Gerichtsverfahren gegen somalische Piraten kommen. Anders als in früheren Fällen sperre sich die Bundesregierung offenbar nicht gegen einen Prozess auf deutschem Boden, schreibt "Der Spiegel". Etwaige Bedenken seien nicht erkennbar, heiße es in einem internen Vermerk. Die Niederlande forderten Berlin den Angaben zufolge auf, die in Gewahrsam genommenen Männer zu übernehmen.

Im vergangenen Jahr wandte sich vor allem das Bundesinnenministerium gegen einen Prozess in Deutschland, offenbar um möglichen Asylanträgen der Beschuldigten vorzubeugen. Damals ging es um Piraten, die das deutsche Marineversorgungsschiff "Spessart" im Golf von Aden angegriffen hatten. Auch in dem Fall ergingen in Deutschland Haftbefehle.

Diesmal seien die Voraussetzungen für ein deutsches Verfahren geradezu zwingend, schreibt der "Spiegel": "Reeder, Flagge und zwei Mitglieder der 15-köpfigen 'Taipan'-Besatzung sind deutsch, die Beweislage scheint eindeutig: Die Piraten wurden auf dem bereits gekaperten Schiff überwältigt."

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) sieht Prozesse gegen somalische Piraten vor deutschen Gerichten mit Skepsis. "Dies mag zwar ein Gefühl von Gerechtigkeit geben, zur Eindämmung der Piraterie vor Somalias Küste wird es jedoch nichts beitragen", erklärte der Afrikareferent der GfbV, Ulrich Delius. Die Piraten werden seiner Einschätzung nach aktiv bleiben, solange die internationale Gemeinschaft weder entschieden gegen die Hintermänner der Piraten vorgehe noch die Verelendung von immer mehr Somalis wirksam bekämpfe.

APN/DPA / DPA