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Kachelmann-Prozess Gericht lehnt Befangenheitsantrag ab


Der Prozess hätte scheitern können, doch das Gericht hat den Befangenheitsantrag der Verteidigung abgelehnt. Das mutmaßliche Opfer sagt jetzt über die Beziehung zu Kachelmann aus.

Im Prozess gegen Jörg Kachelmann hat das Gericht die Befangenheitsanträge der Verteidigung abgelehnt. Das Verfahren wegen Vergewaltigung gegen den TV-Moderator wird damit wie geplant fortgesetzt. Das Gericht in Mannheim verkündete seine Entscheidung am Mittwoch zu Beginn der Verhandlung. Es bestehe "keine hinreichende Veranlassung, die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit" der Richter zu bezweifeln, hieß es zur Begründung.

Anlass des Befangenheitsantrags war eine Entscheidung des Gerichts, das mutmaßliche Opfer nicht vor Beginn seiner Aussage über ein Aussageverweigerungsrecht zu belehren. Demnach muss ein Zeuge nicht auf eine Frage antworten, wenn er sich dadurch selbst belasten würde. Da nach Auffassung der Verteidigung die Ex-Geliebte den Wettermoderator zu Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt, könnte sie sich wegen einer falschen Verdächtigung strafbar gemacht haben.

Gericht betont die Freiheit des Vorsitzenden

Vergangenen Mittwoch lehnte das Gericht eine Belehrung ab. Kachelmanns Verteidiger Reinhard Birkenstock interpretierte das so: Die Richter hätten sich offenbar entschieden, der Frau zu glauben. Deshalb seien sie befangen. Das Gericht wies nun diese Argumentation zurück: Eine Belehrung sei erst dann erforderlich, wenn ein Zeuge beginnt, konkret über Dinge auszusagen, die ihn in die Gefahr der Strafverfolgung bringen. Es sei "die Freiheit des Vorsitzenden, den Zeitpunkt einer Belehrung zu bestimmen". Eine Besorgnis der Befangenheit sei deshalb nicht gerechtfertigt.

Birkenstock zeigte sich von der Entscheidung nicht überrascht. Er wisse, "dass Richter am Landgericht nur sehr ungern und in allerhöchster Not einen Kollegen aus einem Verfahren entfernen", sagte er.

Nach einer Verhandlungspause soll am Vormittag die ehemalige Geliebte Kachelmanns weiter als Hauptzeugin vernommen werden. Hierbei ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

swd/DPA DPA

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