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Landgericht Kiel: Staatsanwältin auf der Anklagebank: Nahm sie Haltern zu Unrecht deren Tiere weg?

Sie soll Rinder, Hunde und Pferde beschlagnahmt und verkauft haben. Die Besitzer konnten sich nicht wehren – schließlich kamen die Anordnungen von einer Staatsanwältin. Jetzt wird ihr in Kiel der Prozess gemacht.

Staatsanwältin Maya S. im Kieler Landgericht

Staatsanwältin Maya S. findet sich in Kiel auf der Anklagebank wieder 

stern

Journalisten und Zuschauer müssen draußen im Regen warten. Ein unfreundlicher Justizwachtmeister schickt alle, die zu dem Prozess gegen die Staatsanwältin Dr. Maya S. im Landgericht Kiel wollen, zum Nebeneingang. "Einlass ist erst ab 8.30 Uhr", sagt er. Vor der schweren Holztür hat sich schon eine halbe Stunde vor Verhandlungsbeginn eine Menschentraube gebildet. Es sind Journalisten, die sich über die "Schikane" der Justiz ärgern. Und Betroffene, die glauben, dass Maya S. ihnen ihre Tiere zu Unrecht weggenommen hat.

Maya S. wirkt ruhig, als sie den Saal 232 im Landgericht betritt. Sie trägt eine blaue Strickjacke und ein grünes Kleid. Stoisch lässt sie sich fotografieren, baut den Laptop vor sich auf. "Wie fühlen Sie sich denn heute", will ein RTL-Reporter wissen und hält ihr das Mikrofon hin. Ihre Anwältin Annette Voges, die schon Jörg Kachelmann vertreten hat, schiebt das Mikro weg.

Tiere rechtswidrig zu Spottpreisen verkauft?

Es dauert fast eine Stunde, bis die beiden Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft Itzehoe die Anklage verlesen haben. Sie werfen ihrer Kollegin Maya S. Rechtsbeugung in zehn Fällen vor. Einer der wohl schlimmsten Vorwürfe, die man einer Gesetzeshüterin machen kann. Maya S. drohen bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe. Sie ist vom Dienst suspendiert. Sollte sie verurteilt werden, wäre sie ihren Job wohl endgültig los.

Das Muster, das die beiden Staatsanwälte skizzieren, scheint immer dasselbe gewesen zu sein: Maya S. ließ beschlagnahmte Tiere, darunter Pferde, Rinder, Rassehunde und Katzen vorschnell verkaufen – teilweise zu Spottpreisen. Den Anwälten gewährte sie keine oder nur unzureichend Akteneinsicht. Die Tierhalter wurden nicht angehört. (Der stern berichtete.)

In einem Fall wird der Angeklagten sogar Rechtsbeugung in Tateinheit mit Diebstahl vorgeworfen: Die Staatsanwältin soll die 60 Rinder eines Landwirts ohne Anordnung verkauft haben. In den Akten erweckte Dr. S. laut Anklage den Eindruck, der Bauer habe die Tiere dem Viehhändler freiwillig überlassen. 142 Rinder ließ Dr. S. laut Anklage auf dem Hof von Manfred T. beschlagnahmen und für fast 52.000 Euro verkaufen, ohne dass sein Anwalt auch nur eine Mitteilung über den Verkauf der Tiere erhalten hatte.

S. habe die "Unschuldsvermutung" der Tierhalter "missachtet" und ihnen das rechtliche Gehör verweigert. Dabei sei sie "systematisch" vorgegangen, werfen ihr die Kollegen aus Itzehoe ihr vor. 

Kieler Staatsanwältin wehrt sich gegen Vorwürfe

"Ich habe Fehler gemacht, keinesfalls habe ich das Recht gebrochen", verteidigt sich Maya S. Mit fester Stimme liest sie eine Erklärung vom Blatt ab. Sie zeichnet von sich das Bild einer Staatsanwältin, die überfordert war, sich nicht auskannte und die von ihren Vorgesetzten in Stich gelassen wurde. Sie sei nie richtig in die schwierige Rechtsmaterie der Notveräußerungen eingearbeitet worden. Schon bei der Staatsanwaltschaft in Flensburg, wo sie ihre Laufbahn begann, habe sie sich das Verfahren mehr oder weniger selbst erarbeiten müssen. Sowohl in Flensburg als auch bei der Staatsanwaltschaft in Kiel hätten ihre Vorgesetzten sie angehalten, die Kosten für die Unterbringung der Tiere gering zu halten. Nur deshalb habe sie die Tiere möglichst schnell verkauft.

In ihrem Büro hätten sich die Akten gestapelt, erzählt Maya S. Ab und an nimmt sie einen Schluck Wasser aus dem türkisfarbenen Becher, der vor ihr steht. Sie hätte sich schwer getan, Aufgaben zu delegieren. So sei sie in einen "Teufelskreis" geraten und habe "die Kontrolle über Verfahren verloren". Sie habe sich "übernommen". Einmal hätten ihr die Kollegen geholfen, die Akten eines Verfahrens systematisch wieder zu rekonstruieren.

Bis zum Jahr 2014, als ein Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet wurde, sei sie nicht davon ausgegangen, etwas falsch zu machen. Schließlich hätte sie ständig unter Beobachtung gestanden: Tierhalter hätten die Presse eingeschaltet oder den Petitionsausschuss angerufen. Auch bei ihren Vorgesetzten, bei der Generalstaatsanwaltschaft und sogar im Justizministerium hätten sich Tierhalter beschwert. Deshalb sei sie davon ausgegangen, dass ihre Arbeit ständig überprüft würde. "Keinesfalls war ich mir schwerer, strafprozessualer Fehler bewusst", sagt Maya S. Dennoch müsse sie sich einen "fahrlässigen Umgang mit dem Gesetz" vorwerfen. Wegen ihrer hohen Arbeitsbelastung habe sie "Normen nur überflogen". Doch auch die Richter hätten die Beschlagnahmungen in vielen Fällen bestätigt. Beschwerden seien von Gerichten abgelehnt worden.

Schoss S. übers Ziel hinaus?

Tatsächlich wirft dieser Prozess Fragen auf. Die heutige Behördenleiterin Birgit Heß war Pressesprecherin, verteidigte viele Beschlagnahmungen von Dr. S. in der Öffentlichkeit. Sie hatte Kollegen, die ihr halfen und Vorgesetzte, denen sie unterstellt war. Merkte wirklich niemand, dass hier eine Staatsanwältin womöglich übers Ziel hinausschoss? "Da es sich bei ihr um eine Dezernentin mit mehrjähriger Berufserfahrung handelte, konnten ihre damaligen Vorgesetzten und ihre Kollegen davon ausgehen, dass sie grundsätzlich ihren staatsanwaltschaftlichen Pflichten ordnungsgemäß nachkommt", erklärt die Staatsanwaltschaft Kiel auf Nachfrage.

Maya S. sagt dagegen, ihr sei nicht klar gewesen, dass sie die Tierhalter hätte anhören müssen. Heute wisse sie das. Damals hätte sie sich gefragt: "Wozu hätte ich das machen sollen?"

Rechtsanwalt Frank Knuth aus Burg bei Magdeburg vertritt viele Tierhalter. Er nimmt Maya S. ihre Ahnungslosigkeit nicht ab. "Rechtliches Gehör steht im Grundgesetz. Das lernt jeder Jurastudent im Grundstudium. Frau Doktor S. ist eine promovierte Juristin. Sie versucht ihre Verantwortung abzuschieben. Man soll ihr Fahrlässigkeit glauben, statt Vorsatz anzunehmen."

Die Atmosphäre im Gerichtssaal ist freundlich. Maya S. lächelt manchmal, wenn sie spricht. Der Richter lächelt zurück. Mitunter wirkt der Vorsitzende Richter wie ein Stichwortgeber. Nach der Pause will er von der Angeklagten wissen, ob sie gerne im Tierschutzdezernat gearbeitet habe. "Ja", sagt Maya S., "das habe ich gerne gemacht."

wue