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Prozess um Brechmitteleinsatz: Scherf ist sich keiner Schuld bewusst

Politische Prominenz im Zeugenstand: Der ehemalige Bürgermeister und Justizsenator von Bremen, Hennig Scherf, muss im Brechmittelverfahren aussagen - und offenbart eklatante Erinnerungslücken.

Von Kerstin Herrnkind, Bremen

"Es bedrückt mich": Bremens Ex-Bürgermeister Henning Scherf nach seiner Aussage vor dem Landgericht in Bremen im Prozess um den ungeklärten Tod eines mutmaßlichen Drogendealers.

"Es bedrückt mich": Bremens Ex-Bürgermeister Henning Scherf nach seiner Aussage vor dem Landgericht in Bremen im Prozess um den ungeklärten Tod eines mutmaßlichen Drogendealers.

Henning Scherf lässt das Gericht warten. Der ehemalige Bürgermeister und Justizsenator ist vor dem Landgericht Bremen als Zeuge geladen. "Wir müssen feststellen, dass der Zeuge, der für 9.15 Uhr geladen war, nicht erschienen ist", sagt die Vorsitzende Richterin Barbara Lätzel. Zu dieser Zeit ist Scherf knapp eine halbe Stunde überfällig. Der Staatsanwalt beantragt ein Ordnungsgeld. Rechtsanwalt Erich Joester, der Verteidiger des Angeklagten Igor V., verlangt, "alles dafür zu tun, dass Scherf heute hier erscheint".

Tatsächlich brummt Lätzel Hennig Scherf ein Ordnungsgeld von 150 Euro auf und unterbricht die Verhandlung. Sie will den ehemaligen Regierungschef mit der Polizei vorführen lassen.

Doch dann kommt Henning Scherf doch noch. Blass, mit verschränkten Armen, sitzt er auf dem Zeugenstuhl. Ringt sich ein Lächeln ab, als sich die Kameras auf ihn richten. Er trägt ein braunes Sakko, eine beige Hose. Die Bremer Stadtmusikanten zieren seinen roten Schlips.

Schräg gegenüber sitzt Igor V. Gegen den 49-jährigen Arzt wird wegen fahrlässiger Tötung verhandelt. Er hatte dem 35-jährigen Laya Condé im Dezember 2004 über eine Magensonde solange Brechmittel und Wasser eingeflößt, bis der Mann aus Sierra Leone starb. Condé stand unter Verdacht, Kokainkügelchen geschluckt zu haben und sollte, wie in Bremen damals üblich, gezwungen werden, die Drogen zu erbrechen.

Ordnungsgeld fürs Zuspätkommen

Nach Condés Tod musste sich Igor V. - der damals als freier Mitarbeiter für den ärztlichen Beweissicherungsdienst arbeitete - schon zwei Mal in Bremen vor Gericht verantworten. Beide Male wurde er freigesprochen. Der Bundesgerichtshof kassierte die Entscheidungen als "grotesk falsch" und stellte klar, dass die Brechmittelvergabe gegen das "Gebot der Menschenwürde" verstoßen habe.

Nun steht Igor V. also zum dritten Mal vor Gericht. Und es geht um die Frage, inwieweit die Brechmittelvergabe in Bremen politisch gewollt war. Oder anders ausgedrückt: Ob die Politik eine Mitschuld am Tod des Afrikaners trifft. Zumindest eine moralische. Deshalb sitzt der ehemalige Regierungschef und Justizsenator nun auf dem Zeugenstuhl.

Scherf entschuldigt sich für sein Zuspätkommen. "Mir tut es leid, dass Sie dadurch Stress gehabt haben", sagt er zur Richterin. Aber seine Mitarbeiterin habe ihn falsch informiert. "Ich will nicht den Eindruck erwecken, dass ich mich dem Verfahren entziehen will." Der Staatsanwalt bleibt hart. Scherfs Zuspätkommen sei "nicht hinreichend entschuldigt".

Scherf hebt das erste Mal die Stimme. Er werde die 150 Euro nicht zahlen. "Das lasse ich mir nicht gefallen. Wir werden ja sehen, was dabei rauskommt." Die Entscheidung über das Ordnungsgeld wird vertagt. Die Vernehmung beginnt.

"Das war Alltag"

Die Richterin liest Scherf einen Brief vom 20. Dezember 1995 vor. In dem Schreiben ermahnte Scherf die damalige Gesundheitssenatorin und seine Parteifreundin Tine Wischer (SPD) die Brechmittelvergabe auch ja durchzusetzen - damals hatte die Ärztekammer Bedenken gegen die Zwangsmaßnahme geäußert. Solche Briefe, sagt Scherf, hätte "sein Abteilungsleiter" formuliert. "Ich werde hier vernommen, weil ich mich vor die Strafverfolger gestellt habe." Die Brechmittelvergabe sei jahrlang "ohne Beschwerden und Komplikationen" verlaufen. Dass 2001 in Hamburg das erste Mal ein Mann bei der Brechmittelvergabe starb, will Scherf nicht richtig mitbekommen haben. Rechtsanwalt Joester kann das nicht glauben. Nach dem Todesfall habe es doch "heftige Diskussionen gegeben. Das kann an Ihnen doch nicht vorbeigegangen sei."

Joester erinnert Scherf daran, dass neben ihm damals auch Hamburgs Innensenator Ronald Schill an der Brechmittelvergabe festgehalten habe. Scherf klopft mit der Handkante auf den Zeugentisch und wird laut. "Ich halte Sie für einen Polemiker", herrscht er Joester an. Und gibt zu: "An die Debatte 2001 erinnere ich mich nicht." Aber es sei "Blödsinn, dass nur Schill (der damalige Hamburger Innensenator, A.d.R.) und wir weitergemacht haben", ereifert sich Scherf.

"Fakt ist in der Tat, dass nur drei Länder weitergemacht haben", hält die Richterin Scherf vor. Doch der lässt sich nicht beeirren. Er insistiert, dass Condés Tod im Jahr 2004 wie eine "Katastrophe" hereingebrochen sei. "Bis zu diesem katastrophalen Fall gab es keine Schwierigkeit. Das war Alltag."

"Es bedrückt mich"

In Wirklichkeit stand Bremen schon damals politisch im Abseits. Nur fünf von 16 Bundesländern zwangen Drogendealer zum Erbrechen: Bremen, Niedersachsen, Berlin, Hessen und Hamburg. Selbst die konservativen Bayern lehnten diese Methode als "nicht verhältnismäßig" ab. Und auch international war die zwangsweise Brechmittelvergabe geächtet: 33 Staaten des Europarates lehnten sie ab, darunter Länder wie Albanien, die Ukraine und die Türkei. In den USA hatte das Oberste Bundesgericht schon 1952 entschieden, dass "diese Methoden zu sehr an Folterhandlungen heranreichen".

Doch auf solche Debatten will sich Scherf nicht einlassen. Immer wieder betont er, dass sich 1992, bei der Einführung der Brechmittelvergabe, alle einig gewesen seien. Dass die Maßnahme rechtlich abgesichert gewesen sei. Als er vor der Tür von einem Journalisten gefragt wird, ob er sich schuldig fühle an Tod Condés, antwortet Scherf: "Es bedrückt mich."