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Sterbehilfe: Dignitate experimentiert mit dem Tod

Ist es ein zynischer Versuch mit dem Tod oder ein notwendiger Schritt, um die Sterbehilfe aus der rechtlichen Grauzone zu bekommen? Der Sterbehilfeverein Dignitate will erstmals in Deutschland einem Menschen beim Freitod helfen. Rechtsexperten sagen: "Assistierter Suizid ist auch in Deutschland nicht strafbar".

Von Malte Arnsperger

95 Euro Aufnahmegebühr und 16 Euro monatlich. So viel kostet die Mitgliedschaft beim Sterbehilfeverein Dignitate, dem deutschen Ableger der umstrittenen Schweizer Dignitas. Bislang haben die rund 1600 Mitglieder diesen Beitrag gezahlt, um einen Verein zu finanzieren, der eine Neuregelung der Sterbehilferegelung in Deutschland erreichen will. Und um Hilfe bei der Erledigung der Formalitäten zu bekommen, wenn sie in der Schweiz, von Dignitas unterstützt, ihrem Leben ein Ende machen wollen. Rund 120 Deutsche haben dies im vergangenen Jahr getan, fast 60 Prozent aller von Dignitas assistierten Suizide. Zuletzt sorgte der Doppel-Selbstmord auf einem Parkplatz für Aufsehen.

Dignitate will Präzedenzfall schaffen

Doch bald könnte den verzweifelten Menschen der Umweg über die Schweiz erspart bleiben. Denn Dignitate hat nun angekündigt, im kommenden Jahr erstmals in Deutschland einem Menschen beim Freitod helfen zu wollen. Die Empörung ist groß, die CDU spricht von einem ungeheuerlichen Vorgang und fordert das Verbot des Vereins.

Hinter der Aktion steht der Berliner Urologe Uwe Christian Arnold, Vorstandsmitglied von Dignitate. Schon in den ersten Monaten 2008 werde es soweit sein, sagte Arnold stern.de. "Es wird ein assistierter Suizid sein. Der Arzt wird dem Patienten ein Medikament geben und dabei sein, wenn der Patient das Medikament einnimmt." Man habe schon einen Arzt für die Premiere gefunden, berichtete Arnold. Es gebe zudem viele weitere Mediziner, die zu einem solchen Vorhaben bereit seien. Sorgen vor rechtliche Konsequenzen gebe es bei Dignitate nicht. "Wir fürchten keine Strafverfolgung. Denn es ist alles rechtlich erlaubt."

Tatsächlich bewegt sich Dignitate, das mit diesem geplanten Freitod einen juristischen Präzedenzfall schaffen will, in einem rechtlich sehr umstrittenen Raum und fordert die deutsche Justiz heraus. Sowohl in der Schweiz wie auch in Deutschland ist aktive Sterbehilfe, wie etwa die Verabreichung tödlicher Spritzen, verboten. In der Schweiz ist aber der assistierte Suizid erlaubt, also unheilbar kranken Sterbewilligen ein Gift anzubieten, das diese dann selbst trinken - genau die Methode, die Dignitas anwendet. Kritiker in Deutschland sehen dies aber als aktive Sterbehilfe an. Sie drohen mit Strafverfolgung, weshalb die Selbstmordwilligen in die Schweiz flüchten müssen.

Doch das wäre gar nicht nötig, meint der Augsburger Medizinrechtler Henning Rosenau. "Assistierter Suizid ist auch in Deutschland nicht strafbar", sagte er stern.de. Vorraussetzung dafür sei es, dass der Mediziner den Patienten alleine lässt, sobald er ihm das Gift gereicht hat. Denn: Sobald ein Patient bewusstlos ist, muss der Arzt helfend eingreifen, sonst droht ihm eine Anklage wegen unterlassener Hilfeleistung und bis zu fünf Jahren Haft. "Diese kuriose Situation ist das Resultat der kruden Rechtssprechung des Bundesgerichtshof", kritisiert Rosenau.

Ärztekammer sieht Verstoß gegen Berufsordnung

Dignitate-Vorstand Arnold weiß natürlich um die rechtlichen Voraussetzungen in Deutschland. Deshalb denke man darüber nach, dass der ausführende Arzt nach der Abgabe des Medikaments den Patienten alleine lässt. Um auch berufsrechtlichen Konsequenzen zuvorzukommen, werden wohl nur pensionierte Ärzte beim Freitod helfen, kündigte Arnold an.

Diese Vorsichtsmaßnahmen scheinen angebracht, sieht die Ärztekammer doch schon in der Ankündigung einen klaren Verstoß. "Dieses Verhalten ist vollkommen unakzeptabel. Die Berufsordnung schreibt es Ärzten vor, Leben zu erhalten und nicht aktiv zu verkürzen", sagte ein Sprecher der Berliner Kammer stern.de. Den beteiligten Medizinern könnte demnach ein Berufsrechtsverfahren bevorstehen. Neben Geldstrafen von bis zu 50.000 Euro drohen ihnen auch die Entziehung der Zulassung.

Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht keine Veranlassung, aufgrund der Ankündigung Ermittlungen einzuleiten. "Die Ankündigung ist grundsätzlich nicht strafbar", sagt Oberstaatsanwalt Michael Grunewald. Auch der Polizei sind die Hände gebunden. "Wir werden nicht versuchen, den Arzt zu ermitteln. Denn es nicht klar, was und wie passieren soll. Zudem ist die Begleitung nicht strafbar", sagte ein Berliner Polizeisprecher. Erst wenn der Ort des assistierten Suizids bekannt ist, könne man versuchen, ihn zu verhindern.

Doch bei Dignitate ist man entschlossen, das Vorhaben in die Tat umzusetzen. Man selber werde die Logistik und den Rechtsbeistand für den Mediziner bereitstellen, sagte Arnold. Die Kosten für den Patienten: Rund 2000 Euro an "Bearbeitungsgebühren". Allerdings strebe sein Verein mit dem Sterben kein Profit an, sagte Arnold. Einen Patienten für den Präzedenzfall gebe es noch nicht, doch genügend Interessenten. "Unser Telefon klingelt ständig."

Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg