HOME

Ukraine: Timoschenko in Straflager verlegt

Während die verurteilte ukrainische Ex-Regierungschefin Timoschenko in ein Straflager gebracht wird, schafft Präsident Janukowitsch den Feiertag zu Ehren der prowestlichen Orangenen Revolution von 2004 ab.

Die gegen internationale Proteste zu sieben Jahren Straflager verurteilte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, 51, ist in ihre endgültige Haftanstalt verlegt worden. Die erkrankte Oppositionsführerin sei am Freitag in einem Frauenlager im ostukrainischen Charkow angekommen, bestätigte Anstaltsleiter Iwan Perwuschkin nach Medienangaben. Am selben Tag schaffte Präsident Viktor Janukowitsch den Feiertag zu Ehren der gegen ihn gerichteten prowestlichen Revolution von 2004 ab. Timoschenko hatte die Proteste damals angeführt.

Timoschenkos Anwalt sagte, seine Mandantin, die an schweren Rückenschmerzen leide, sei aus dem Untersuchungsgefängnis getragen worden. Berichten zufolge saß die Politikerin in einem Rollstuhl. Vor dem Lager protestierten etwa 50 Anhänger Timoschenkos für ihre Freilassung.

Statt wie bisher am 22. November den "Tag der Freiheit" zu feiern, wird die Ex-Sowjetrepublik künftig am 22. Januar einen Feiertag zur staatlichen Einheit begehen. "Nur eine orthodoxe, unabhängige und freie Ukraine kann der Gemeinschaft wohlhabender Staaten als gleichberechtigter Partner und möglicher Führer der mittel-osteuropäischen Region beitreten", hieß es zur Begründung.

Timoschenko hofft auf Europäischen Gerichtshof

Timoschenko, die schärfste Gegnerin Janukowitschs, soll ihre Strafe im Charkower Frauenlager Katschanowka rund 450 Kilometer östlich von Kiew absitzen. Ein Berufungsgericht hatte in dem umstrittenen Verfahren am Freitag vor einer Woche das Urteil wegen Amtsmissbrauchs bestätigt. Timoschenko soll beim Abschluss von Gasverträgen mit Russland ihrem Land finanziellen Schaden zugefügt haben.

Wegen der Prozesse gegen Timoschenko und andere ehemalige Regierungsmitglieder hat die EU die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Ukraine auf Eis gelegt. Präsident Janukowitsch hatte Vorwürfe zurückgewiesen, das Verfahren sei politisch gesteuert. Timoschenko wirft ihrem politischen Erzfeind vor, das Gerichtssystem zu manipulieren. Sie hofft nach Angaben ihrer Anwälte nun auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg.

Ukrainische Medien berichteten, dass die 1927 errichtete Frauenhaftanstalt Katschanowka unlängst teilweise saniert worden sei. Bekannt sei das Straflager auch für seine große Näherei.

Die Strafvollzugsbehörde bestätigte die Verlegung, bestritt jedoch, dass Timoschenko in einem Rollstuhl gesessen habe. Sie sei in einem Kleinbus mit "allem Komfort" transportiert worden. Der Bus verfüge über eine Biotoilette, ein Waschbecken und zwei Liegen. Ein zweites Fahrzeug habe insgesamt zwölf Koffer mit Timoschenkos persönlichen Gegenständen ins Lager gebracht.

DPA / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.