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Urteil des EuGH in Luxemburg: Lindts Schokohase hoppelt weiter ohne Markenschutz

Er ist ein Symbol für den Süßwarenhersteller Lindt: der goldfarbene Schoko-Osterhase mit rotem Halsband. Doch sein Bekanntheitsgrad reicht laut Europäischem Gerichtshof nicht aus, um ihn europaweit als Marke zu schützen.

Die Gold-Schokoladenhasen des Schweizer Herstellers Lindt & Sprüngli müssen weiterhin ohne speziellen Markenschutz durch die europäische Wettbewerbslandschaft hoppeln. Der goldfarbene Schoko-Osterhase mit rotem Halsband ist hierzulande zwar sehr beliebt. Doch europaweit ist er bei weitem nicht in aller Munde und einschlägig bekannt und kann deshalb auch nicht als europaweite Marke geschützt werden, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Donnerstag verkündeten Urteil in Luxemburg entschied. (Az: C-98/11 P)

Die Chocoladenfabriken Lindt & Sprüngli hatten geklagt, weil das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der dreidimensionalen Form des Schokohäschens und seiner äußeren Aufmachung einen EU-weiten Markenschutz verweigert hatte. Laut Urteil konnte Lindt aber nicht nachweisen, dass der europäische Durchschnittsverbraucher vom Äußeren des Hasen auf dessen Hersteller schließe und die Unterscheidungskraft zwischen dem Lindt- und anderen Häschen deshalb auch nicht groß genug ist.

kave/DPA/AFP / DPA
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