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Warnstreik

Tausende Fahrgäste betroffen

Großer Warnstreik trifft den Berliner Nahverkehr

Bei den Berliner Verkehrsbetrieben hat der erste größere Warnstreik seit sieben Jahren begonnen. Er dauert ungewöhnlich lang. Und auch danach wird es nicht gleich wieder rund laufen.

Warnstreik trifft große Teile des Berliner Nahverkehrs

Verkehrsbetriebe wollen ausbauen - Busse und Bahnen überfüllt

Trambahnen

Fahrer dringend gesucht

Verkehrsbetriebe ringen um Bewerber

Warnstreik bei Berliner Verkehrsbetrieben am Freitag

Eine Stadtbahn-Haltestelle in Hannover

Öffentlicher Nahverkehr

Hannover: Bus- und Bahnfahrscheine zu groß für Entwerter-Automaten

Der Image-Spot der Hamburger Hochbahn

"Hypebahn, Hypebahn"

Alpakas, Influencer und Scooter: So macht die Hamburger Hochbahn auf cool

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U-Bahn in München
Meinung

München

Frau von U-Bahnfahrer vergewaltigt: So peinlich versuchen die Verkehrsbetriebe, sie zu entschädigen

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adidas x BVG Sneakers

"Die Fahrschuhe, bitte!"

Die Berliner Verkehrsbetriebe machen jetzt Sneaker – und die tragen ein besonderes Detail

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2016 erreichten die Fahrgastzahlen im ÖPNV einen neuen Rekord: 10,18 Milliarden nutzen Bus und Bahn

Geplante Preiserhöhung

ÖPNV-Kunden müssen wohl bis zu 2,5 Prozent mehr zahlen

Paar flirtet in der Bahn

Kontaktbörse für Bus- und Bahnfahrer

"Wo ist die schöne Unbekannte aus der S4?"

Von Viktoria Meinholz
Schwarzfahren kostet 40 Euro? Das könnte schon bald nicht mehr stimmen: Die Verkehsminister wollen das Bußgeld für Schwarzfahrer erhöhen.

Verkehrsministerkonferenz

Schwarzfahrern droht deutlich höheres Bußgeld

Preisgekrönte Clips

Cannes kürt die besten Werbekampagnen

Öffentlicher Nahverkehr

Streiks legen die Hauptstadt lahm

Öffentlicher Nahverkehr

Streik legt Berlin lahm

Alkoholverbot Tag eins

Biertrinken im Bahnhof

U-Bahn-Bau in Köln

Verkehrsbetriebe gestehen Fehler ein

Nach Stadtarchiv-Einsturz

Kölner Verkehrsbetriebe räumen Fehler ein

Stadtarchiv-Einsturz in Köln

Oberbürgermeister kritisiert zum Jahrestag Verkehrsbetriebe

Pfusch beim U-Bahnbau in Köln

Personelle Konsequenzen

Einsturz des Stadtarchivs

Köln erwog Evakuierung von Teilen der Innenstadt

Kölner Stadtarchiv

"Er hatte null Chancen"

Unglück von Köln

Dauerregen verzögert Vermisstensuche

Öffentlicher Dienst

Keine Streik-Pause zu Ostern

Auf welche Rechtsgrundlage beziehen sich die Münchner Finanzämter im jüngsten Steuerskandal?
Gestern in Report: Münchener Mittelständler, die zum Beispiel Werbung bei Google gekauft haben, sollen auf gezahlte Werbung bei Google eine Quellensteuer von 15 Prozent zahlen, und zwar zunächst rückwirkend für die Jahre 2012 und 2013. Das Geld, so die Betriebsprüfer des Finanzamts München, könnten sich die Steuer ja von Google zurückholen. Klingt skurril. Klingt nach einer Sauerei. ich habe mir deshalb den 50a ESTG durchgelesen, was wenig Freude macht. Dort steht erstens: "Die Einkommensteuer wird bei beschränkt Steuerpflichtigen im Wege des Steuerabzugs erhoben", was bedeutet, dass (um im Beispiel zu bleiben) Google der Steuerschuldner ist und sich das Finanzamt dorthin wenden soll und unter Abschnitt 7: "Das Finanzamt des Vergütungsgläubigers kann anordnen, dass der Schuldner der Vergütung für Rechnung des Gläubigers (Steuerschuldner) die Einkommensteuer von beschränkt steuerpflichtigen Einkünften, soweit diese nicht bereits dem Steuerabzug unterliegen, im Wege des Steuerabzugs einzubehalten und abzuführen hat, wenn dies zur Sicherung des Steueranspruchs zweckmäßig ist. " Nach diesem Text muss das Finanzamt von Google diese Anordnung treffen und nicht das Münchner. Ich bin mir sehr sicher, dass das Finanzamt in Irland nicht tätig geworden ist. Was also könnte die Rechtsgrundlage für diese extreme Auslegung einer Vorschrift sein, die ursprünglich dazu gedacht war, dass Veranstalter von Rockkonzerten die Steuern für die ausländischen Musiker abführen (was ja vernünftig ist)?