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Video Biden stellt Haushaltsentwurf über sechs Billionen Dollar vor

US-Präsident Joe Biden hat den ersten Haushaltsentwurf seiner Amtszeit mit einem Umfang von sechs Billionen Dollar vorgelegt. Der am Freitag veröffentlichte Plan sieht damit einen Anstieg der Ausgaben von knapp 37 Prozent vor im Vergleich zum Budget 2019, dem letzten vor der Coronavirus-Pandemie. Das Defizit wird auf 1,8 Billionen geschätzt - 1.800 Milliarden Dollar. Die Republikaner im Kongress kritisieren neben der geplanten Höhe der Verschuldung auch die Pläne Bidens, die Steuerlast von Unternehmen und Wohlhabenden zu erhöhen. Geplant sind höhere Staatsausgaben für saubere Energie, Bildung, Forschung, soziale Projekte und die Digitalisierung. Der Verteidigungsetat als Ganzes soll mit einem Volumen von 753 Milliarden Dollar inflationsbereinigt grob unverändert bleiben. Schon damit dürfte im Kongress Streit unausweichlich sein, da viele von Bidens Demokraten eine Kürzung der Militärausgaben verlangen und insbesondere Republikaner eine Erhöhung. Die Demokraten verfügen im Kongress nur über eine kleine Mehrheit. Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, begrüßte den Entwurf. Ein Haushalt sollte eine Aussage über die nationalen Werte sein. Und Präsident Bidens Budget sei eine unmissverständliche Erklärung des Wertes, den man Amerikas Arbeitern und Familien der Mittelklasse beimesse.
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Geplant sind höhere Staatsausgaben für saubere Energie, Bildung, Forschung, soziale Projekte und die Digitalisierung. Der Verteidigungsetat soll grob unverändert bleiben.

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