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Video Bundestag beschließt Grundrente

Nach jahrelangem Ringen hat der Bundestag am Donnerstag eine Grundrente für Geringverdiener beschlossen. Sie soll für Arbeitnehmer gelten, die mindestens 33 Jahre Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt haben. Die Grundrente wird vom Bedarf abhängig gemacht. Wenn die monatlichen Gesamteinkünfte einen Freibetrag von 1250 Euro übersteigen, wird der Rentenaufschlag damit verrechnet. Mit der Mehrheit von Union und SPD verabschiedete das Parlament das vor allem von den Sozialdemokraten vorangetriebene Gesetz. Für etwa 1,3 Millionen Ruheständler soll ab 2021 der Rentenanspruch um bis zu etwa 400 Euro aufgestockt werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil: "Dass wir nach vielen Jahren der Debatte jetzt endlich die Grundrente durchgesetzt haben, ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Gerade in diesen Zeiten kann es sich Deutschland nicht leisten, auf die Grundrente zu verzichten. Wir werden die Grundrente jetzt umsetzen. Es war eine lange Auseinandersetzung, eine lange Diskussion. Aber sie hat sich gelohnt für die Menschen, die sich das verdient haben. Und wir erneuern damit einen Kernversprechen unseres Sozialstaats, nämlich dass diejenigen, die arbeiten, die Kinder erzogen haben, die Angehörige pflegen, tatsächlich am Ende auch im Alter ordentlich abgesichert sind." Der Bundestag hat am Donnerstag auch den zweiten Nachtragshaushalt zur Finanzierung der Coronakrise beschlossen. Er sieht eine Rekordverschuldung von fast 218 Milliarden Euro vor.
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Nach jahrelangem Ringen wird es nun Rentenzuschüsse für Geringverdiener geben.

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