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Video Bundestag beschließt Kohle-Ausstieg bis spätestens 2038

In Deutschland wird für den Klimaschutz spätestens 2038 das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet. Der Bundestag beschloss am Freitag das Ausstiegsgesetz und zugleich Hilfen für die betroffenen Kohleregionen sowie Entschädigungen für die Betreiber von zusammen über 50 Milliarden Euro. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier verteidigte den Beschluss: "Es gab Kritik vonseiten einzelner politischer Parteien, dass doch eigentlich durch den Verfall der Gaspreise und die Entwicklung der Strommärkte das Gesetz nicht ambitioniert genug sei. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Kritiker hätten ja dann auch auf das Gesetz getrost verzichten können, um den Markt die Entwicklung zu überlassen. Das wollte niemand von den Kritikern. Weil wir eben dieses Ausstiegsgesetz so machen, dass es über den Zeitraum auch dann wirkt, wenn Kohleverstromung irgendwann wieder attraktiver sein sollte, unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Und es gibt Rechtssicherheit. Es ist wirtschaftlich verträglich und sozial ausgewogen, und damit können sich alle darauf einstellen und rechtzeitig die weiteren Schritte machen." Im Gesetz sind Abschaltdaten für Braunkohle-Meiler und ein Ausstiegsplan für die Steinkohle verankert. Ziel ist ein Umstieg auf Erneuerbare Energien und auf das vergleichsweise klimafreundliche Gas ohne Härten für Regionen und Beschäftigte.
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat den Beschluss gegen Kritik verteidigt.

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