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Video Debatte über Aufhebung des Patentschutzes bei Corona-Impfstoffen

Medikamentenhersteller wehren sich gegen einen von US-Präsident Joe Biden unterstützten Vorstoß zu einem Patentverzicht auf COVID-19-Impfstoffe. Ein solcher politischer Dammbruch würde sich verheerend auf die innovative Forschung und Produktentwicklung auswirken, sagte etwa der Chemieverband VCI. Der internationale Pharmaverband IFPMA sagte am Donnerstag, der Verzicht auf geistige Eigentumsrechte für COVID-Impfstoffe würde neue Hersteller, denen das nötige Know-how fehle, dazu einladen, etablierte Anbieter zu verdrängen. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält nichts von einer Aufweichung. Die Produktion und weltweite Verfügbarkeit seien die größten Probleme, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag. "Und gerade MRNA-Impfstoffe zu produzieren ist nichts, was man mal eben per Lizenz dann irgendwo in irgendeiner Fabrik irgendwie machen kann, ob jetzt die in Deutschland steht oder Indien oder Chile. Sondern da geht's wirklich um Technologietransfer. Das muss man können." Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einem Medienbericht zufolge mit BioNTech-Gründer Ugur Sahin über die Frage von Impfstoff-Patenten gesprochen. Bei dem Telefonat am Donnerstag soll es darum gegangen sein, was das Mainzer Unternehmen und die Regierung für die Impfstoff-Versorgung ärmerer Länder tun könnten, berichtet der "Spiegel". Die Bundesregierung hatte eine Freigabe der Impfstoff-Patente am Donnerstag abgelehnt. Ein solcher Vorstoß würde einen nachhaltigen Präzedenzfall schaffen, glaubt die europäische Patentanwältin Micaela Modiano. "Diese Patente sorgen dafür, dass Firmen immer wieder Geld investieren, um neue Impfstoffe zu finden. Diese Investitionen würde es nicht geben, wenn es keine angemessene Belohnung für diese Firmen gäbe. Das Patentsystem wurde genau dafür geschaffen. Es ist verrückt, das jetzt neu erfinden zu wollen." Die Welthandelsorganisation WTO und die WHO begrüßten Bidens Unterstützung. Entwicklungsländer müssten bei der Produktion von Impfstoffen unterstützt werden. Ob und wann hierzu ein Abkommen im Rahmen der WTO gelingen könnte, ist unklar.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einem Medienbericht zufolge mit BioNTech-Gründer Ugur Sahin über die Frage von Impfstoff-Patenten gesprochen.

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