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Video Italienische Regierung zerbrochen

In Italien ist am Mittwoch die Regierung zerbrochen. Grund ist, dass der kleine Koalitionspartner "Italia Viva" der Regierung die Unterstützung aufgekündigt hat. Damit hat die seit 2019 vom parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte geführte Regierung keine Mehrheit mehr im Parlament. Es liege nun an Conte über die nächsten Schritte zu entscheiden, sagte der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi, der die kleine Partei „Italia Viva" anführt. O-TON MATTEO RENZI, PARTEICHEF VON ITALIA VIVO: "Die Demokratie hat ihre Regeln und wenn diese Regeln nicht respektiert werden, wie es dieses Jahr unglücklicherweise zu oft passiert ist, dann muss jemand den Mut haben zu sagen, dass der König nackt ist." Das Kabinett Conte II wurde getragen von der 5-Sterne-Bewegung, den Sozialdemokraten und zwei kleineren Parteien. In den letzten Monaten kam es immer wieder zu Konflikten zwischen den Koalitionspartnern. Zuletzt sorgte die Frage für Streit, wie die Milliarden der von der EU zugesagten Corona-Hilfen verwendet werden sollten. "Italia Viva" hatte gefordert, dass Italien einen Kredit aus dem Rettungsfonds der Euro-Zone, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus, beantragen soll, um das Gesundheitswesen zu stärken. Die 5-Sterne-Bewegung, der größte Koalitionspartner, lehnte einen solchen Schritt allerdings ab.
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Grund war unter anderem ein Streit der Koalitionsparteien über die Verwendung der EU-Milliardenhilfen für die Corona-Krise.

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