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Video Merkel - Grenzkontrollen zu Frankreich "zurzeit nicht auf der Tagesordnung"

(HINWEIS: DIESER BEITRAG IST OHNE SPRECHERTEXT.) Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Abschluss des ersten Tages des virtuellen EU-Gipfels: "Grenzkontrollen stehen zurzeit nicht auf der Tagesordnung. In Tschechien und Österreich war es ja so, dass die jeweiligen Landesregierungen sich das ausdrücklich erbeten haben vom Bund. Das ist hier überhaupt nicht der Fall. Das Gegenteil ist der Fall. Die Region Moselle sucht mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz ganz bewusst Absprachen. Die französische Seite hat ja heute auch schon bestimmte Einreisebestimmungen definiert. Man kann Definitionen für Pendler machen. Der Krisenstab wird sich damit nochmal befassen, in welcher Form dort eine Einstufung erfolgt. Aber Grenzkontrollen stehen nicht auf der Tagesordnung." // "Ein Punkt, der wichtig war noch als letzter Punkt war der digitale Imps Nachweis. Hier sind sich alle einig, dass wir so etwas brauchen." // "Wir haben uns in Deutschland ja entschieden, dass wir einen solchen nationalen Ausweis entwickeln. Die Grunddaten dessen, was da was dieser Ausweis enthalten muss, sind durch die Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten definiert. Und es ist jetzt durch das Bundesgesundheitsministerium eine Vergabe erfolgt. Und die Europäische Kommission braucht etwa drei Monate, um die entsprechenden technischen Voraussetzungen zu schaffen." // "Die Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen hat darüber berichtet, was die Firmen zugesagt haben. Und sie hat dann noch einmal darauf hingewiesen, dass wir uns darauf einstellen müssen, dass wir auch allgemeine Meinung, dass durch die Mutationen wir vielleicht über längere Zeit, also über viele Jahre auch in der Lage sein müssen, immer wieder Impfungen mit Anti-Corona-Impfstoff durchzuführen, so wie wir das ja von einer Grippeimpfung auch kennen."
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Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt coronabedingte Grenzkontrollen zu Frankreich gegenwärtig aus, wie sie am Donnerstag in Berlin betonte.

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