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Video Nawalny zu 30 Tagen Haft verurteilt

Hinter den Mauern dieser Polizei-Station am nördlichen Rand von Moskau ist der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny am Montag von einem Gericht zu 30 Tagen Haft verurteilt worden. Der 44-Jährige war sofort nach seiner Ankunft am Sonntag in der russischen Hauptstadt festgenommen worden. Er soll gegen Bewährungsauflagen vorstoßen haben, weswegen ihm dreieinhalb Jahre Gefängnisstrafe drohen. In diesen Aufnahmen vom Montag zeigt er heftiges Unverständnis über das aktuelle Vorgehen der Behörden. Das Video wurde über eine Sprecherin per Twitter veröffentlicht. Dass Nawalny überhaupt noch lebt, verdankt er unter anderem diesem Mann: Jaka Bizilj. Er ist der Gründer der Stiftung „Cinema for Peace" und hat Nawalny nach Berlin einfliegen lassen, als Nawalny nach einer Vergiftung mit dem Nerven-Kampfstoff Nowitschok im Koma lag. Hier seine Einschätzung der aktuellen Situation: "Also, es ist ganz, dass es ein politischer Akt war, dass er ein politischer Gefangener ist. Es ist völlig absurd, a) dass das Verfahren, das ihm da angehängt wurde und b) zu sagen, er hätte gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen. Denn Navalny ist ja nicht dafür verantwortlich, dass er nach Berlin geflogen wurde. Wenn dann ist das seine Familie oder bin ich dafür verantwortlich ihn dahinzufliegen. Man kann ihn ja jetzt nicht dafür ins Gefängnis stecken wollen, dass er gegen die Bewährungsauflagen verstoßen hat, Russland zu verlassen. Der Mann befand sich im Koma. Also, absurder kann der Vorwurf nicht sein. Und ich hoffe, dass Russland sehr schnell einlenkt." Außenminister Heiko Maas sagte jüngst zur Festnahme von Nawalny, dass Russland durch seine Verfassung und durch internationale Verpflichtungen an das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und an den Schutz der Bürgerrechte gebunden sei. Der Fall Nawalny hatte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Deutschland und Russland geführt. Denn die Bundesregierung und andere westliche Staaten sprechen im Zusammenhang mit der Vergiftung von einem Mordversuch. Doch die Regierung in Moskau weist jede Verwicklung in den Vorfall zurück.
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Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny soll gegen Bewährungsauflagen vorstoßen haben, weswegen er nach seiner Rückkehr aus Berlin sofort festgenommen wurde.

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