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Video NRW verschärft Corona-Regeln

In Nordrhein-Westfalen werden die Strafen bei Verstößen gegen die Coronaschutzmaßnahmen drastisch erhöht. Das kündigte Ministerpräsident Hendrik Wüst von der CDU in einer Sondersitzung des Landtags zur Coronalage an. Zugleich werde es weitere Einschränkungen für Ungeimpfte geben. Im Freizeitbereich führt das Land die 2G-Regel ein. Unter anderem der Besuch von Restaurants, Kinos und Weihnachtsmärkten ist nur noch Geimpften und Genesenen gestattet. "Vor der Lage bleiben zu wollen, bedeutet, vorsichtig zu sein und rechtzeitig die notwendigen Schritte gehen. Deshalb setzen wir im Freizeitbereich auf die 2G-Regel. Dieser Schritt ist richtig und wir gehen viel früher als andere Bundesländer oder auch zum Beispiel Österreich." Wer sich nicht an die geltenden Corona-Regeln hält, muss künftig mit empfindlichen Strafen rechnen. "Wer Regeln missachtet, muss mit empfindlichen und empfindlicheren Geldbußen rechnen. Wir werden die Bußen deutlich erhöhen. Verstoß gegen die Maskenpflicht 150 statt 50 Euro. Wer Test- und Immunisierungs-Nachweise nicht ordentlich kontrolliert, künftig 2000 statt 500 Euro." Die strengeren Regeln sollten möglichst bundesweit einheitlich gelten, sagte Wüst. Und kritisierte die Ampel-Parteien in Berlin. "Die Signale, die derzeit aus der SPD-geführten zukünftigen Koalition aus Berlin auch inhaltlich kommen, machen es nicht wirklich besser. Bei dieser Entwicklung die epidemische Lage auslaufen zu lassen, ist ein Fehler und ein falsches Signal. Und noch ist es nicht zu spät, diesen Fehler zu korrigieren. Wir haben alle in dieser Pandemie schon mal Fehleinschätzungen korrigieren müssen. Auch dem künftigen Kanzler würde kein Zacken aus der Krone brechen, an dieser Stelle umzukehren." Die Regelungen sollen in der kommenden Woche in Kraft treten. Zuvor setzt Wüst auf die geplante Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag. Dort, so hofft er, sollen sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten auf die konkrete Ausgestaltung der künftigen und möglichst bundeseinheitlichen Corona-Regeln verständigen.
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Unter anderem soll es weitere Einschränkungen für Ungeimpfte geben.

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