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Video Rechtsextreme Chats bei der Frankfurter Polizei

Der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill hat Ermittlungen gegen 18 Polizeibeamte wegen des Betreibens und der Teilnahme an rechtsextremen Chatgruppen bekannt gegeben. "Die bisherigen Ermittlungen ergaben strafrechtliche Vorwurfslagen und beziehen sich auf das Versenden von Kommunikationsinhalten innerhalb mehrerer geschlossener Chatgruppen. Es geht dabei vor allem um die Tatbestände des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie der Volksverhetzung." Auf der Grundlage von Gerichtsbeschlüssen seien am Mittwoch bei sechs Beschuldigten Durchsuchungen durchgeführt worden. Gegen diese sechs und weitere zwölf SEK-Beamten des Polizeipräsidiums Frankfurt sei ein Verbot des Führens der Dienstgeschäfte ausgesprochen worden. "Bei drei dieser 18 Beschuldigten handelt es sich um Polizisten, die selbst Führungsverantwortung trugen und nach derzeitigem Ermittlungsstand nicht ihrer Aufgabe nachgekommen sind. Gegen sie wird alleine aufgrund des Verdachts der Strafvereitelung im Amt ermittelt, dass sie Teilnehmer der relevanten Chatgruppen waren und als Vorgesetzte die in Rede stehende Kommunikation weder unterbunden noch geahndet haben." Ein Beamter sei vom Dienst suspendiert worden. Rund 20 Beamte sollen sich in einem Chat über mindestens zwei Jahre Nachrichten mit volksverhetzenden Inhalten geschickt und verfassungswidrige Symbole untereinander geteilt haben.
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Der Polizeipräsident der Mainmetropole Gerhard Bereswill gab am Mittwoch bekannt, dass es sich vor allem um die Tatbestände des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie der Volksverhetzung handle.

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